Rechtsprechung
   BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,39
BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86 (https://dejure.org/1990,39)
BVerfG, Entscheidung vom 12.06.1990 - 1 BvR 355/86 (https://dejure.org/1990,39)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 (https://dejure.org/1990,39)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Krankenhaus - Aufnahme - Krankenhausplan - Leistungsfähigkeit

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zu den berufsregelende Tendenzen des Art. 12 I GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überspannung der Anforderungen an die Aufnahme einer Klinik in den Landes-Krankenhausplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 82, 209
  • NJW 1990, 2306
  • NVwZ 1990, 1061 (Ls.)
  • DVBl 1990, 989
 
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Wird zitiert von ... (450)

  • BVerfG, 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Einschränkungen für …

    Er verlangt vielmehr auch, dass alle wesentlichen Fragen vom Gesetzgeber selbst entschieden und nicht anderen Normgebern überlassen werden, soweit sie gesetzlicher Regelung zugänglich sind (vgl. BVerfGE 82, 209 ; 83, 130 ; 95, 267 ; 98, 218 ; 116, 24 ).

    Die erforderlichen Vorgaben müssen sich dabei nicht ohne weiteres aus dem Wortlaut des Gesetzes ergeben; vielmehr genügt es, dass sie sich mit Hilfe allgemeiner Auslegungsgrundsätze erschließen lassen, insbesondere aus dem Zweck, dem Sinnzusammenhang und der Vorgeschichte der Regelung (vgl. BVerfGE 82, 209 m.w.N.).

  • BVerfG, 16.06.2009 - 2 BvR 902/06

    Beschlagnahme von E-Mails

    Der effektive Schutz materieller Grundrechte bedarf einer den sachlichen Erfordernissen entsprechenden Ausgestaltung des Verfahrens (vgl. BVerfGE 73, 280 ; 82, 209 ; 113, 29 ).
  • BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09

    Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    Gesetzlicher Regelung bedürfen in verfahrensrechtlicher nicht anders als in materieller Hinsicht die für die Verwirklichung der Grundrechte wesentlichen Fragen (vgl. BVerfGE 57, 295 ; 73, 280 ; 82, 209 ; 120, 378 ).
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