Rechtsprechung
   BVerfG, 18.09.1990 - 2 BvE 2/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,168
BVerfG, 18.09.1990 - 2 BvE 2/90 (https://dejure.org/1990,168)
BVerfG, Entscheidung vom 18.09.1990 - 2 BvE 2/90 (https://dejure.org/1990,168)
BVerfG, Entscheidung vom 18. September 1990 - 2 BvE 2/90 (https://dejure.org/1990,168)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,168) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Beitrittsbedingte Grundgesetzänderungen

Art. 79 GG;

Voraussetzungen des § 24 S. 1 BVerfGG

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Wolters Kluwer

    Wiedervereinigung - Beitrittsbedingte Grundgesetzänderung - Zustimmungsgesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtlich unbedenkliches Verfahren zur Einbeziehung "beitrittsbedingter" Grundgesetzänderungen in den Einigungsvertrag und zur Herbeiführung dieser Änderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 82, 316
  • NJ 1990, 504
  • DVBl 1990, 1163
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (158)

  • BVerfG, 05.05.2020 - 2 BvR 859/15

    Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

    "Offensichtlich" kann die Kompetenzüberschreitung auch dann sein, wenn ihre Annahme das Ergebnis einer sorgfältigen und detailliert begründeten Auslegung ist (vgl. BVerfGE 82, 316 ; 89, 243 ; 89, 291 ; 95, 1 ; 103, 332 ; 142, 123 ).
  • BVerfG, 21.06.2016 - 2 BvR 2728/13

    Verfassungsbeschwerden und Organstreitverfahren gegen das OMT-Programm der …

    Insoweit gelten im Rahmen der Ultra-vires-Kontrolle die allgemeinen Grundsätze (siehe etwa zu § 24 Satz 1 BVerfGG BVerfGE 82, 316 ; 89, 243 ; 89, 291 ; 95, 1 ; 103, 332 ).
  • BVerfG, 03.03.2009 - 2 BvC 3/07

    Wahlcomputer

    Die Beurteilung setzt nicht voraus, dass die Unbegründetheit des Rechtsbehelfs auf der Hand liegt; sie kann auch das Ergebnis vorgängiger gründlicher Prüfung sein (vgl. BVerfGE 82, 316 zu der inhaltlich übereinstimmenden Regelung des § 24 BVerfGG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht