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   BVerfG, 17.10.1990 - 1 BvR 283/85   

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https://dejure.org/1990,32
BVerfG, 17.10.1990 - 1 BvR 283/85 (https://dejure.org/1990,32)
BVerfG, Entscheidung vom 17.10.1990 - 1 BvR 283/85 (https://dejure.org/1990,32)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Januar 1990 - 1 BvR 283/85 (https://dejure.org/1990,32)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Sozialgerichtsverfahren - Rahmengebühr - Kostenbegrenzung - Berufsfreiheit - Verhältnismäßigkeit - Gesetzgeberischer zeitlicher Anpassungsspielraum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der anwaltlichen Gebührenbegrenzung in sozialrechtlichen Angelegenheiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Rechtsberatung; verfassungswidrige Vergütung in Sozialrechtssachen

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 83, 1
  • NJW 1991, 555
  • AnwBl 1991, 154
  • AnwBl 1991, 40
 
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Wird zitiert von ... (170)

  • BVerfG, 05.11.2019 - 1 BvL 7/16

    Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von

    (a) Die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne verlangt, dass bei der Gesamtabwägung zwischen der Schwere der Belastung, dem Gewicht und der Dringlichkeit der sie rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit gewahrt wird (stRspr; vgl. nur BVerfGE 51, 193 ; 83, 1 ; 141, 82 ).
  • BVerfG, 27.01.2015 - 1 BvR 471/10

    Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in öffentlichen Schulen ist mit der

    Allerdings muss er, zumal bei einem weitgehend vorbeugend wirkenden Verbot äußerer religiöser Bekundungen, ein angemessenes Verhältnis zu dem Gewicht und der Bedeutung des Grundrechts des pädagogischen Personals auf Glaubens- und Bekenntnisfreiheit ebenso wahren wie er bei einer Gesamtabwägung zwischen dem Gewicht des Eingriffs mit dem Gewicht der ihn rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit beachten muss (vgl. BVerfGE 83, 1 ; 90, 145 ; 102, 197 ; 104, 337 ).
  • BVerfG, 05.05.2020 - 2 BvR 859/15

    Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

    Mit Blick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wird in Deutschland zwischen Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit unterschieden (vgl. BVerfGE 16, 147 ; 16, 194 ; 30, 292 ; 45, 187 ; 63, 88 ; 67, 157 ; 68, 193 ; 81, 156 ; 83, 1 ; 90, 145 ; 91, 207 ; 95, 173 ; 96, 10 ; 101, 331 ; 120, 274 ; 141, 220 ).
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