Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 03.03.1987

Rechtsprechung
   BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87   

Josephine Mutzenbacher

Art. 5 Abs. 3 GG, Grundrechtsschutz durch Verfahrensgestaltung, §§ 6, 9 GjS

Volltextveröffentlichungen (7)

  • DFR

    Josephine Mutzenbacher

  • Telemedicus

    Josephine Mutzenbacher

  • Jurion

    Pornographie - Roman - Pornographisch - Jugendschutz - Beisitzer - Bundesprüfstelle

     
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Josefine Mutzenbacher

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 3 S. 1, 6 Abs. 2, 19 Abs. 1 S. 2, Abs. 4, 20 Abs. 3, 103 Abs. 1 GG

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Grundrechtsverwirklichung durch pluralistische Entscheidungsgremien ("Mutzenbacher")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kunstfreiheit und Pornographie - Josefine Mutzenbacher

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 83, 130
  • NJW 1991, 1471
  • NVwZ 1991, 663 (Ls.)
  • NStZ 1991, 188
  • FamRZ 1991, 413 (Ls.)
  • DVBl 1991, 261
  • ZUM 1991, 310
  • afp 1991, 379


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Wird zitiert von ... (319)  

  • BVerfG, 24.09.2003 - 2 BvR 1436/02  

    Kopftuch Ludin

    Die Einschränkung der vorbehaltlos gewährleisteten Glaubensfreiheit bedarf überdies einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Grundlage (vgl. BVerfGE 83, 130 ).

    Rechtsstaatsprinzip und Demokratiegebot verpflichten den Gesetzgeber, die für die Grundrechtsverwirklichung maßgeblichen Regelungen selbst zu treffen (vgl. BVerfGE 49, 89 ; 61, 260 ; 83, 130 ).

    Hier ist der Gesetzgeber verpflichtet, die Schranken der widerstreitenden Freiheitsgarantien jedenfalls so weit selbst zu bestimmen, wie eine solche Festlegung für die Ausübung dieser Freiheitsrechte wesentlich ist (vgl. BVerfGE 83, 130 ).

    Vorbeugende Maßnahmen zum Schutze von Kindern und des elterlichen Erziehungsrechts bedürfen im Übrigen grundsätzlich nicht des wissenschaftlich-empirischen Nachweises einer Gefahrenlage (vgl. BVerfGE 83, 130 ).

  • BVerfG, 27.02.2008 - 1 BvR 370/07  

    Grundrecht auf Computerschutz

    Bedient sich der Gesetzgeber unbestimmter Rechtsbegriffe, dürfen verbleibende Ungewissheiten nicht so weit gehen, dass die Vorhersehbarkeit und Justitiabilität des Handelns der durch die Normen ermächtigten staatlichen Stellen gefährdet sind (vgl. BVerfGE 21, 73 ; 31, 255 ; 83, 130 ; 102, 254 ; 110, 33 ; BVerfG…, Beschluss vom 13. Juni 2007 - 1 BvR 1550/03 u.a. -, NJW 2007, S. 2464 ).
  • BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09  

    Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

    Die zentrale Bedeutung, die diesem Konzept für die Verwirklichung des Freiheitsrechts des Untergebrachten zukommt, gebietet jedoch eine gesetzliche Regelungsdichte, die keine maßgeblichen Fragen der Entscheidungsmacht von Exekutive oder Judikative überlässt, sondern deren Handeln in allen wesentlichen Bereichen wirksam determiniert (vgl. BVerfGE 83, 130 ).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.03.1987 - 1 C 27.85   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Jugendschutz - Jugendgefährdung - Bundesprüfstelle - Besetzung

  • rechtsportal.de

    Jugendgefährdende Pornographie und Kunstfreiheit - Josephine Mutzenbacher

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 83, 130
  • NJW 1987, 1435
  • NVwZ 1987, 592 (Ls.)
  • ZUM 1988, 142
  • afp 1988, 299


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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87  

    Josephine Mutzenbacher

    Dem entspreche im übrigen, daß die Vorschrift des § 6 GjS - anders als § 1 Abs. 1 GjS - nicht mit einem Kunstvorbehalt versehen worden sei (vgl. im einzelnen NJW 1987, S. 1435 unter Bezugnahme auf S.1429).
  • BGH, 21.06.1990 - 1 StR 477/89  

    Kunstfreiheit und Jugendschutz

    Das Revisionsgericht hat lediglich zu prüfen, ob der Tatrichter sich bei der Bewertung von zutreffenden rechtlichen Erwägungen hat leiten lassen (vgl. BVerwGE 77, 75, 78 - Roman "Der stählerne Traum"; BVerwG NJW 1987, 1435 - Roman "Josefine Mutzenbacher"; BGHSt 26, 156, 162 [BGH 24.06.1975 - 1 StR 210/75] - Film "Frühreifen-Report").

    Den Umschwung brachten - allerdings erst nach dem hier maßgeblichen Tatzeitraum - die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 1987 - "Der stählerne Traum" (BVerwGE 77, 75) und Roman "Josefine Mutzenbacher" (NJW 1987, 1435), durch die sich die Bundesprüfstelle erst instandgesetzt sah, das Indizierungsverfahrens in Bezug auf das Buch "Opus Pistorum" einzuleiten.

  • BVerwG, 07.07.1988 - 1 B 83.88  

    Jugendgefährdende Schriften - Bundesprüfstelle - Besetzungsfehler - Rügeverzicht

    Eine Heilung etwaiger Besetzungsfehler durch Rügeverzicht oder -unterlassung scheidet mit Rücksicht auf das gesetzgeberische Ziel aus, der Bundesprüfstelle eine pluralistische und zugleich auf sozialethisch-pädagogischem sowie künstlerischem Gebiet sachkundige Zusammensetzung zu sichern (vgl. zuletzt BVerwG, NJW 1987, 1435 = NVwZ 1987, 59 JL).
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