Rechtsprechung
   BVerfG, 23.01.1991 - 2 BvR 902/85, 2 BvR 515/89, 2 BvR 1827/89   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    AsylVfG § 1; GG Art. 16

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 83, 216
  • NJW 1991, 3087 (Ls.)
  • NVwZ 1991, 768
  • DVBl 1991, 531



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Wird zitiert von ... (897)  

  • VGH Hessen, 06.06.2017 - 3 A 3040/16  

    Flüchtlingsstatus für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge?

    Die anzustellende Prognose der für den Kläger bestehenden Verfolgungsgefahr ergibt sich jedoch aus den oben dargestellten Erkenntnissen über gegen (vermeintliche) Oppositionelle in Syrien gerichtete Maßnahmen, die wegen eines asylerheblichen Merkmals verfolgt werden, das auch dem Kläger innewohnt (vgl. hierzu BVerfG, Beschluss vom 23.01.1991 - 2 BvR 902/85 -, - 2 BvR 515/89 -, - 2 BvR 1827/89 - BVerwG, Urteil vom 18.07.2006 - 1 C 15/05 - beide juris).
  • BVerfG, 03.06.2014 - 1 BvR 79/09  

    Ausbleiben einer Rentenerhöhung im Jahr 2005 sowie alleinige Tragung eines

    Zudem müssen wesentliche Angaben und Argumente in die Beschwerdeschrift aufgenommen werden; es genügt nicht, pauschal auf Anlagen zu verweisen (vgl. BVerfGE 80, 257 ; 83, 216 ; BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 8. Mai 2012 - 1 BvR 1065/03, 1 BvR 1082/03 -, juris).

    Wird die Revision durch das Berufungsgericht nicht zugelassen, muss der Beschwerdeführer nicht nur regelmäßig Nichtzulassungsbeschwerde erheben (vgl. BVerfGE 16, 1 ), sondern diese auch ausreichend begründen (vgl. BVerfGE 83, 216 ).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17  

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    BVerfG, Beschluss vom 23.01.1991 - 2 BvR 902/85 u.a. -, BVerfGE 83, 216,.
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