Rechtsprechung
   BVerfG, 30.10.1990 - 2 BvR 562/88   

Präventivgewahrsam

Art. 104 Abs. 2, Art. 103 Abs. 1 GG

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Polizeigewahrsam

  • Jurion

    Rechtliches Gehör - Gehör durchDritten - Freiheitsentziehung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Polizeilicher Gewahrsam - Freiheitsentziehung und rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Hanau, 19.03.1988 - 20 XIII 64/88
  • BVerfG, 30.10.1990 - 2 BvR 562/88

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 83, 24
  • NJW 1991, 1283
  • MDR 1991, 893
  • NVwZ 1991, 664 (Ls.)


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (542)  

  • BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10  

    Verständigungsgesetz

    Dies ließe unberücksichtigt, dass er ihre Zulassung an umfangreiche flankierende Schutzmechanismen gekoppelt hat, die die Einhaltung der verfassungsrechtlichen Vorgaben an den Strafprozess sicherstellen sollen (vgl. auch BVerfGE 81, 123 ; 83, 24 ; 118, 212 ).
  • BGH, 20.01.2009 - XI ZR 510/07  

    Aufklärungspflicht der Bank über verdeckte Rückvergütungen auch bei Medienfonds

    103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, den Vortrag der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen (BVerfGE 60, 247, 249 ; 65, 293, 295 f. ; 70, 288, 293 ; 83, 24, 35 ; BVerfG NJW-RR 2001, 1006, 1007) .
  • BVerfG, 05.12.2001 - 2 BvR 527/99  

    Rehabilitierung bei Abschiebungshaft

    Angesichts des mit der Freiheitsentziehung erlittenen Eingriffs in ein besonders bedeutsames Grundrecht besteht aber ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit der Maßnahme auch nach deren Erledigung fort (vgl. für die Verfassungsbeschwerde BVerfGE 9, 89 [93 f.]; 10, 302 [308]; 53, 152 [157 f.]; 58, 208 [219]; 83, 24 [29 f.];… Beschlüsse der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 11. März 1996 - 2 BvR 927/95 -, NVwZ-Beilage 1996, S. 49 und der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Februar 2000 - 2 BvR 453/99 -, NJW 2000, S. 1401; stRspr).

    Dabei fordert Art. 19 Abs. 4 GG zwar keinen Instanzenzug (vgl. BVerfGE 49, 329 [343]; 83, 24 [31]; 87, 48 [61]; 92, 365 [410]; 96, 27 [39]; stRspr).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:



 Alle auswählen Alle auswählen


Notiz hinzufügen
 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht