Rechtsprechung
   BVerfG, 29.05.1991 - 1 BvR 1383/90   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Rechtliches Gehör - Hinweispflicht - Besondere Anforderungen an Sachvortrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliche Gehör bei Überspannung der Anforderungen an den Sachvortrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Osnabrück, 07.11.1990 - 1 5236/90
  • BVerfG, 29.05.1991 - 1 BvR 1383/90

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 84, 188
  • NJW 1991, 2823
  • NVwZ 1991, 1173 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (669)  

  • BVerfG, 24.09.2003 - 2 BvR 1436/02  

    Kopftuch Ludin

    Die Verfahrensbeteiligten dürfen weder vom Ergehen einer gerichtlichen Entscheidung an sich (BVerfGE 34, 1 ) noch von deren tatsächlichem (BVerfGE 84, 188 ) oder rechtlichem (BVerfGE 86, 133 ) Inhalt überrascht werden.
  • BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02  

    Rechtsschutz gegen den Richter I

    Art. 103 Abs. 1 GG enthält weiter gehende Garantien als die, sich irgendwie zur Sache einlassen zu können, so beispielsweise den Schutz vor einer Überraschungsentscheidung (vgl. BVerfGE 84, 188 ; 86, 133 ).
  • BVerfG, 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06  

    Verfassungsbeschwerden gegen Planfeststellungsbeschluss für Flughafenbau

    Denn Art. 103 Abs. 1 GG gebietet nicht, dass ein Gericht bereits vor der Entscheidung auf seine Rechtsauffassung hinweist, es sei denn, es stellt ohne vorherigen Hinweis Anforderungen an den Sachvortrag, mit denen auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (vgl. BVerfGE 84, 188 ).
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