Rechtsprechung
   BVerfG, 21.09.1991 - 1 BvR 1466/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,3404
BVerfG, 21.09.1991 - 1 BvR 1466/91 (https://dejure.org/1991,3404)
BVerfG, Entscheidung vom 21.09.1991 - 1 BvR 1466/91 (https://dejure.org/1991,3404)
BVerfG, Entscheidung vom 21. September 1991 - 1 BvR 1466/91 (https://dejure.org/1991,3404)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde - Einstweiligen Anordnung - Offener Ausgang - Hauptverfahren - Beschwerdeführer

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde; einstweilige Anordnung; Folgenabwägung; Vollstreckungsschutz; Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus Räumungsvergleich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Anordnung gegen die Vollstreckung aus einem Räumungsvergleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 84, 345
  • NJW 1991, 3207
  • ZMR 1991, 465
 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 12.02.1993 - 2 BvR 2077/92

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Prüfung einer Eigenbedarfskündiung

    Das ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, entspricht im Ausgangspunkt vielmehr der für Räumungsschutzverfahren (§ 765 a ZPO ) entwickelten Rechtspr. des BVerfG (BVerfGE 52, 214 "219 f." [WuM 1980, 27]; BVerfG, NJW 1991, 3207 Nr. 1 = WuM 1992, 6 ), deren Grundsätze auch für vergleichbare Härteprüfungen des materiellen Rechts gelten (Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats des BVerfG, NJW 1992, 1378 = WuM 1992, 104 "107").
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