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   BVerfG, 28.01.1992 - 1 BvR 1025/82, 1 BvL 16/83, 1 BvL 10/91   

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https://dejure.org/1992,12
BVerfG, 28.01.1992 - 1 BvR 1025/82, 1 BvL 16/83, 1 BvL 10/91 (https://dejure.org/1992,12)
BVerfG, Entscheidung vom 28.01.1992 - 1 BvR 1025/82, 1 BvL 16/83, 1 BvL 10/91 (https://dejure.org/1992,12)
BVerfG, Entscheidung vom 28. Januar 1992 - 1 BvR 1025/82, 1 BvL 16/83, 1 BvL 10/91 (https://dejure.org/1992,12)
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Nachtarbeitsverbot

Art. 100 GG, Anwendungsvorrang des EG-Rechst;

Art. 2 Abs. 1, 3 Abs. 3 GG, Unvereinbarkeitsfeststellung als minus zur Feststellung der Nichtigkeit

Volltextveröffentlichungen (11)

  • DFR

    Nachtarbeitsverbot

  • Bundesverfassungsgericht

    Eine Ungleichbehandlung, die an das Geschlecht anknüpft, ist mit Art. 3 Abs. 3 GG nur vereinbar, soweit sie zur Lösung von Problemen, die ihrer Natur nach nur entweder bei Männern oder bei Frauen auftreten können, zwingend geboten ist

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
     
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit des § 25 Abs. 1 Nr. 5 i.V.m. § 19 Abs. 1 Arbeitszeitordnung (AZO) mit Art. 3 Grundgesetz (GG)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Auferlegung eines Bußgeldes wegen Beschäftigung von Arbeiterinnen zur Nachtzeit - Ausnahmen vom Verbot der Nachtabeit - Täter der Ordnungswidrigkeit - Vereinbarkeit des Nachtarbeitsverbots für Frauen mit dem allgemeinen Gleichheitssatz und der ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Auferlegung eines Bußgeldes wegen Beschäftigung von Arbeiterinnen zur Nachtzeit - Ausnahmen vom Verbot der Nachtabeit - Täter der Ordnungswidrigkeit - Vereinbarkeit des Nachtarbeitsverbots für Frauen mit dem allgemeinen Gleichheitssatz und der ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Unvereinbarkeit des Nachtarbeitsverbots für Arbeiterinnen gem. § 19 Abs. 1 ArbZO mit Art. 3 Abs. 1 und 3 GG

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Nachtarbeitsverbot für Arbeiterinnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidriges Nachtarbeitsverbot für Arbeitnehmerinnen

  • rechtsportal.de

    Verfassungswidriges Nachtarbeitsverbot für Arbeitnehmerinnen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 19 AZO
    Arbeitsrecht; Verfassungswidrigkeit des Nachtarbeitsverbots für Arbeiterinnen

Sonstiges (2)

  • EU-Kommission PDF (Verfahrensmitteilung)

    Grundgesetz, Art. 3 und 100 Abs. 1 ; Arbeitszeitordnung, § 19
    Sozialvorschriften, DROI

  • Deutscher Bundestag PDF (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 85, 191
  • NJW 1992, 964
  • MDR 1992, 682
  • NZA 1992, 270
  • FamRZ 1992, 289
  • WM 1992, 550
  • DVBl 1992, 364
  • BB 1992, 1
  • BB 1992, 2
  • DB 1992, 377
  • DÖV 1992, 352
 
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Wird zitiert von ... (553)

  • BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 423/14

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

    a) Nachtarbeit ist nach gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen grundsätzlich für jeden Menschen schädlich und hat negative gesundheitliche Auswirkungen (vgl. dazu BVerfG 28. Januar 1992 - 1 BvR 1025/82, 1 BvL 16/83, 1 BvL 10/91 - zu C I 2 der Gründe, BVerfGE 85, 191; Neumann/Biebl ArbZG 16. Aufl. § 6 Rn. 4) .

    b) Die Regelungen in § 6 ArbZG dienen - in Umsetzung des Handlungsauftrags des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG 28. Januar 1992 - 1 BvR 1025/82, 1 BvL 16/83, 1 BvL 10/91 - zu C III 3 der Gründe, BVerfGE 85, 191) und in Umsetzung der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG - in erster Linie dem Schutz des Arbeitnehmers vor den für ihn schädlichen Folgen der Nacht- und Schichtarbeit (BT-Drs. 12/5888 S. 21) .

    Der Eingriff dient dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei Nachtarbeit und damit einem legitimen, verfassungsrechtlich gebotenen Ziel (BVerfG 28. Januar 1992 - 1 BvR 1025/82, 1 BvL 16/83, 1 BvL 10/91 - zu C III 3 der Gründe, BVerfGE 85, 191) .

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.04.2016 - 7 A 11108/14

    Polizeikontrolle einer dunkelhäutigen Familie im Zug

    Art. 3 Abs. 3 GG konkretisiert - ebenso wie Absatz 2 - den allgemeinen Gleichheitssatz und setzt damit der dort eingeräumten Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers feste Grenzen (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 11. April 1967 - 2 BvL 3/62 -, BVerfGE 21, 329 [343] = juris, Rn. 32; Urteil vom 28. Januar 1992 - 1 BvR 1025/82, u.a. -, BVerfGE 85, 191 [206] = juris, Rn. 52;… Beschluss vom 18. Juni 2008 - 2 BvL 6/07 -, BVerfGE 121, 241 [254] = juris, Rn. 48; stRspr).

    Das gilt auch dann, wenn eine Regelung nicht auf eine nach Art. 3 Abs. 3 GG verbotene Ungleichbehandlung angelegt ist, sondern in erster Linie andere Ziele verfolgt (vgl. nur BVerfG Urteil vom 28. Januar 1992 - 1 BvR 1025/82, u.a. -, BVerfGE 85, 191 [206] = juris, Rn. 52;… Beschluss vom 18. Juni 2008 - 2 BvL 6/07 -, BVerfGE 121, 241 [254] = juris, Rn. 48; stRspr).

  • BVerfG, 27.01.2015 - 1 BvR 471/10

    Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in öffentlichen Schulen ist mit der …

    Auch soweit argumentiert wird, ein Kopftuchverbot schütze Frauen vor derjenigen Diskriminierung, die einem religiösen Bedeckungsgebot selbst innewohne, trägt dies nicht, denn dieser Schutz wirkt sich hier tatsächlich als Benachteiligung aus (vgl. BVerfGE 85, 191 ).
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