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   BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 1/89   

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https://dejure.org/1992,39
BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 1/89 (https://dejure.org/1992,39)
BVerfG, Entscheidung vom 12.02.1992 - 1 BvL 1/89 (https://dejure.org/1992,39)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Februar 1992 - 1 BvL 1/89 (https://dejure.org/1992,39)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Artt. 103 Abs. 1, 20 Abs. 3, 100 Abs. 1, 19 Abs. 4, 2 Abs. 1 GG; § 48 Abs. 2 WEG

  • Wolters Kluwer

    Kosten - Prozeßkosten - Risiko - Wirtschaftlich

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtsstaatsprinzip; Justizgewährungspflicht; Prozeßkostenrisiko; Kostenrisiko; Wohnungseigentum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des § 48 Abs. 2 WEG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 85, 337
  • NJW 1992, 1673
  • MDR 1992, 713
  • DVBl 1991, 691
  • AnwBl 1992, 328
  • Rpfleger 1992, 344
 
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Wird zitiert von ... (361)

  • BGH, 02.06.2005 - V ZB 32/05

    Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft; Vollstreckungen von

    Eine Festsetzung in voller Höhe von 146.465 DM scheidet aber aus, da dies das Interesse der Antragsteller an einer Teilungültigerklärung des angegriffenen Beschlusses wirtschaftlich weit überstiege, so daß der Zugang zu Gericht in unzumutbarer Weise erschwert worden wäre (BVerfG NJW 1992, 1673, 1674; OLG Hamm ZWE 2000, 482, 484 f.; BayObLG ZMR 2001, 127, 128; 2003, 50).
  • BAG, 28.05.2002 - 9 AZR 751/00

    Konkurrentenklage im öffentlichen Dienst

    Das Gebot folgt nämlich sowohl aus dieser Bestimmung (BVerfG 16. Mai 1995 - 1 BvR 1087/91 - BVerfGE 93, 1) als auch aus dem Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG (BVerfG 12. Februar 1992 - 1 BvL 1/89 - BVerfGE 85, 337).
  • BVerfG, 12.12.2006 - 1 BvR 2576/04

    Erfolgshonorare

    Im Rechtsstaat, der dem Einzelnen zu wirkungsvollem Rechtsschutz verpflichtet ist (vgl. BVerfGE 85, 337 ), stellt es keinen Gemeinwohlbelang dar, den Zugang zu den Gerichten generell zu erschweren.
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