Rechtsprechung
   BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 1/89   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Artt. 103 Abs. 1, 20 Abs. 3, 100 Abs. 1, 19 Abs. 4, 2 Abs. 1 GG; § 48 Abs. 2 WEG

  • Jurion

    Kosten - Prozeßkosten - Risiko - Wirtschaftlich

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtsstaatsprinzip; Justizgewährungspflicht; Prozeßkostenrisiko; Kostenrisiko; Wohnungseigentum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des § 48 Abs. 2 WEG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 85, 337
  • NJW 1992, 1673
  • MDR 1992, 713
  • DVBl 1991, 691
  • AnwBl 1992, 328
  • Rpfleger 1992, 344



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Wird zitiert von ... (340)  

  • BGH, 02.06.2005 - V ZB 32/05  

    Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft; Vollstreckungen von

    Eine Festsetzung in voller Höhe von 146.465 DM scheidet aber aus, da dies das Interesse der Antragsteller an einer Teilungültigerklärung des angegriffenen Beschlusses wirtschaftlich weit überstiege, so daß der Zugang zu Gericht in unzumutbarer Weise erschwert worden wäre (BVerfG NJW 1992, 1673, 1674; OLG Hamm ZWE 2000, 482, 484 f.; BayObLG ZMR 2001, 127, 128; 2003, 50).
  • BVerfG, 12.12.2006 - 1 BvR 2576/04  

    Erfolgshonorare

    Im Rechtsstaat, der dem Einzelnen zu wirkungsvollem Rechtsschutz verpflichtet ist (vgl. BVerfGE 85, 337 ), stellt es keinen Gemeinwohlbelang dar, den Zugang zu den Gerichten generell zu erschweren.
  • BGH, 04.11.2010 - III ZR 32/10  

    Amtshaftung wegen überlanger Verfahrensdauer eines Zivilprozesses

    a) Aus dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) ist in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 GG für zivilrechtliche Streitigkeiten die Gewährleistung eines wirkungsvollen Rechtsschutzes abzuleiten (vgl. nur BVerfGE 54, 277, 291; 85, 337, 345).

    Vielmehr verlangt gerade das Rechtsstaatsprinzip die grundsätzlich umfassende tatsächliche und rechtliche Prüfung des Streitgegenstands durch das dazu berufene Gericht (BVerfGE 54, 277, 291; 85, 337, 345; BVerfG NJW 1997, 2811, 2812; NJW 1999, 2582, 2583).

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