Rechtsprechung
   BVerfG, 10.03.1992 - 1 BvR 454, 470, 602, 616, 905, 939-955, 957-963, 1128, 1315-1318, 1453/91   

Akademie-Auflösung

Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG, Zulässigkeit eines Einzelfallgesetzes bei Vorliegen sachlicher Gründe (Einigungsvertrag: "kleine Warteschleife")

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Akademie-Auflösung

  • Kultusministerkonferenz PDF

    Auflösung der Akademie der Wissenschaften der ehem. DDR

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Regelung des EinigVtr über Auslaufen der Arbeitsverhältnisse der bei Forschungseinrichtungen der ehemaligen DDR Beschäftigten im wesentlichen mit GG vereinbar

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verfassungsmäßigkeit der Befristung von Arbeitsverhältnissen bei Einrichtung der Akademie der Wissenschaften der DDR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Wiedervereinigung - Befristung - Mutterschutz - Nachfolgeeinrichtung - Ausschreibung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 85, 360
  • NJW 1992, 1373
  • ZIP 1992, 514
  • MDR 1992, 589
  • NVwZ 1992, 559 (Ls.)
  • NJ 1992, 212
  • DVBl 1992, 610
  • BB 1992, 708
  • DB 1992, 787



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Wird zitiert von ... (215)  

  • BGH, 29.03.2017 - VIII ZR 45/16  

    Kündigung einer Mietwohnung zwecks Nutzung als Büroraum durch den Ehegatten des

    Während die Eigentumsgarantie das Erworbene schützt, stellt die Berufsfreiheit den Erwerb, mithin die Betätigung an sich, unter Schutz (BVerfGE 30, 292, 334 f.; 84, 133, 157; 85, 360, 383; 126, 112, 135).

    Daher ist Art. 14 Abs. 1 GG als verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab heranzuziehen, wenn es um eine Begrenzung der Innehabung und Verwendung vorhandener Vermögensgüter geht, während ein Eingriff in die Freiheit der individuellen Erwerbs- und Leistungstätigkeit an Art. 12 Abs. 1 GG zu messen ist (BVerfGE 30, 292, 335; 84, 133, 157; 85, 360, 383; jeweils mwN; BVerfGE 126, 112, 135).

  • BVerfG, 06.06.2018 - 1 BvL 7/14  

    Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß -

    Dies richtet sich gegen alle staatlichen Maßnahmen, die diese Wahlfreiheit beschränken, also die Erlangung eines zur Verfügung stehenden Arbeitsplatzes behindern oder zur Annahme, Beibehaltung oder Aufgabe eines bestimmten Arbeitsplatzes zwingen (vgl. BVerfGE 84, 133 ; 85, 360 ; 97, 169 ).

    Doch obliegt dem Staat aus dem Grundrecht folgend der Schutz der strukturell unterlegenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dem insbesondere die gesetzlichen Regelungen des Kündigungsschutzes dienen (vgl. BVerfGE 84, 133 ; 85, 360 ; 92, 140 ; 97, 169 ; 128, 157 ).

  • BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11  

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz

    Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG enthält letztlich eine Konkretisierung des allgemeinen Gleichheitssatzes; danach ist es dem Gesetzgeber verboten, aus einer Reihe gleichgelagerter Sachverhalte einen Fall herauszugreifen und zum Gegenstand einer Sonderregel zu machen (vgl. BVerfGE 85, 360 ; 134, 33 ; 139, 148 ).
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