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   BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 1430/88   

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https://dejure.org/1992,34
BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 1430/88 (https://dejure.org/1992,34)
BVerfG, Entscheidung vom 25.03.1992 - 1 BvR 1430/88 (https://dejure.org/1992,34)
BVerfG, Entscheidung vom 25. März 1992 - 1 BvR 1430/88 (https://dejure.org/1992,34)
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Fangschaltungen

Art. 10 GG, Deutsche Bundespost;

Art. 103 Abs. 1 GG, rechtsstaatliches Verfahren;

Hinnahme eines verfassungswidrigen Zustandes für eine Übergangszeit

Volltextveröffentlichungen (7)

  • DFR

    Fangschaltungen

  • openjur.de

    Fangschaltungen

  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerde zur Frage der Erfassung von Ferngesprächsdaten mittels Fangschaltungen und Zählervergleichseinrichtungen durch die Deutsche Bundespost

     
  • Wolters Kluwer

    Postrecht - Fangschaltung - Zählervergleichseinrichtung - Erfassung von Ferngesprächsdaten - Postgeheimnis

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Grundrechtsschutz des Art. 10 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erfassung von Ferngesprächsdaten mittels Fangschaltungen und Zählervergleichseinrichtungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Postrecht; Fangschaltung zur Identifizierung anonymer Anrufer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 85, 386
  • NJW 1992, 1875
  • NVwZ 1992, 765 (Ls.)
  • DVBl 1992, 823
  • DÖV 1992, 704
  • ZUM 1993, 179
 
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Wird zitiert von ... (182)

  • BGH, 12.07.2018 - III ZR 183/17

    Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererblich

    Dies entspricht dem verfassungsrechtlichen Schutz nach Art. 10 Abs. 1 GG, dessen Träger die - auch minderjährigen - tatsächlichen Kommunikationsteilnehmer sind (BVerfGE 120, 274, 340; 85, 386, 398 f;… Maunz/Dürig/Durner, GG, Stand Januar 2018, Art. 10 Rn. 100 f jew mwN).
  • BVerfG, 18.07.2018 - 1 BvR 1675/16

    Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht …

    Dies ist der Fall, wenn die Nachteile des sofortigen Außerkrafttretens gegenüber den Nachteilen überwiegen, die mit der vorläufigen Weitergeltung verbunden wären (vgl. BVerfGE 33, 303 ; 61, 319 ; 83, 130 ; 85, 386 ; 87, 153 ; 128, 282 ; stRspr).
  • BVerfG, 19.05.2020 - 1 BvR 2835/17

    Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger …

    Denn es fehlt dann am Bewusstsein des Gesetzgebers, zu Grundrechtseingriffen zu ermächtigen, und an dessen Willen, sich über deren Auswirkungen Rechenschaft abzulegen, was gerade Sinn des Zitiergebots ist (vgl. BVerfGE 85, 386 ; 113, 348 ; 129, 208 ).

    Zudem entzieht sich der Gesetzgeber einer öffentlichen Debatte, in der Notwendigkeit und Ausmaß von Grundrechtseingriffen zu klären sind (vgl. BVerfGE 85, 386 ; 129, 208 ).

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