Volltextveröffentlichungen (5)

• DFR

  Kreuz im Klassenzimmer

• openjur.de

  Kreuz im Klassenzimmer

• Wolters Kluwer

  Einstweilige Anordnung - Negative Glaubensfreiheit - Schulen - Kruzifix

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine einstweilige Anordnung gegen das Anbringen von Kurifixen in bayerischen Klassenzimmern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 01.03.1991 - RO 1 E 91.167
• VGH Bayern, 03.06.1991 - 7 CE 91.1014
• BVerfG, 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91
• BVerfG, 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91
• BVerfG, 05.12.1995 - 1 BvR 1087/91

Papierfundstellen

• BVerfGE 85, 94
• NVwZ 1992, 52

Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 28.08.1987 - 1 BvR 1048/87

  Einstweilige Anordnung betreffend Untersuchungsmaßnahmen im Bereich des Schlosses …

  Auszug aus BVerfG, 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91

  Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muß das Bundesverfassungsgericht die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (BVerfGE 76, 253 [255]; st. Rspr.).

• BVerfG, 05.07.1995 - 1 BvR 2226/94

  Rasterfahndung

  Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 77, 121 [124]; 80, 360 [363 f.]; 85, 94 [95 f.]; st. Rspr.).
• BVerfG, 29.08.2007 - 1 BvR 1223/07

  Contergan-Film

  Maßgeblich wird, mit welcher Wahrscheinlichkeit der Eintritt solcher Beeinträchtigungen zu erwarten steht und ob Maßnahmen getroffen sind, ihren Eintritt auszuschließen oder in seinen Folgen abzumildern (vgl. BVerfGE 85, 94 ; 87, 334 ).
• BVerfG, 22.06.2017 - 1 BvR 666/17

  Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die …

  Das Bundesverfassungsgericht muss die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 80, 360 ; 85, 94 ; 88, 185 ; 91, 252 ; stRspr).

 
• BVerfG, 11.01.1996 - 1 BvR 2623/95

  Ablehnung des Erlasses einer eA zur Gestattung von Fernsehaufnahmen während einer …

  Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (BVerfGE 71, 158 [161]; - 77, 121 [124]; - 80, 360 [363 f.]; - 85, 94 [95 f.]; stRspr).
• BVerfG, 11.11.1992 - 1 BvR 1595/92

  Verfassungsbeschwerden und die Anträge auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung …

  Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muß das Bundesverfassungsgericht vielmehr die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 85, 94 ; st. Rspr.).
• BVerfG, 29.08.2007 - 1 BvR 1225/07

  Eilanträge abgelehnt: Contergan-Film darf im November ausgestrahlt werden

  Maßgebend wird, mit welcher Wahrscheinlichkeit der Eintritt solcher Beeinträchtigungen zu erwarten steht und ob Maßnahmen getroffen sind, ihren Eintritt auszuschließen oder in seinen Folgen abzumildern (vgl. BVerfGE 85, 94 ; 87, 334 ).
• BVerwG, 31.01.1997 - 1 C 20.95

  Gewerberecht - Herstellung einer Sichtverbindung aus einem Arbeitsraum nach außen

  Die in § 62 Abs. 1 HGB verwandten Begriffe sind zwar teilweise unscharf, jedoch auslegungsfähig (vgl. zur Berücksichtigung allgemeiner Auslegungsgrundsätze bei Verordnungsermächtigungen BVerfGE 8, 274 (307); 85, 97 (105) [BVerfG 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91]; Beschluß vom 15. Dezember 1994 - BVerwG 1 B 190.94 - Buchholz 451.41 § 18 GastG Nr. 8 = GewArch 1995, 155).
• BVerfG, 19.11.1993 - 1 BvR 1861/93

  Pressefreiheit und Gegendarstellungsanspruch

  Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 [161]; 77, 121 [124]; 80, 360 [363 f.]; 85, 94 [95 f.]; st. Rspr.).
• BVerfG, 18.11.2004 - 1 BvQ 46/04

  Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung; Abdruck einer Gegendarstellung

  Das Bundesverfassungsgericht muss die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 80, 360 ; 85, 94 ; 88, 185 ; 91, 252 ; stRspr).
• BVerfG, 07.04.1993 - 1 BvR 565/93

  Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die …

  Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muß das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (BVerfGE 85, 94 ; st. Rspr.).
• BVerfG, 11.11.1992 - 1 BvQ 19/92

  Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die …
• BVerfG, 12.04.2005 - 2 BvQ 6/05

  "Bologna-Förderung" - Begründung der Ablehnung der einstweiligen Anordnung
• BVerfG, 03.05.2004 - 2 BvR 785/04

  Einstweilige Anordnung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde (Subsidiarität; …
• BVerfG, 19.03.1996 - 1 BvR 321/96

  Anspruch auf rechtliches Gehörs und effektiven Rechtsschutz bei der …
• BVerfG, 11.08.2000 - 1 BvQ 22/00

  SPIEGEL muss FOCUS-Gegendarstellung abdrucken
• OVG Niedersachsen, 31.08.2000 - 11 M 2876/00

  Einstweilige Anordnung; Gefahrtierverordnung; Kampfhund; Normenkontrollantrag; …
• BVerfG, 14.06.1994 - 1 BvR 2162/93

  Folgeabwägungen bei der Frage nach dem Erlaß einer einstweiligen Anordnung
• BVerfG, 14.06.1994 - 1 BvR 422/94

  Keine einstweilige Anordnung gegen das Inkrafttreten des Gesetzes zur Aufhebung …
• BVerfG, 07.05.1996 - 1 BvQ 4/96

  Folgenabwägung bei Verpflichtung zum Abdruck einer Gegendarstellung unter …
• BVerfG, 26.05.1994 - 2 BvR 844/94

  Erlaß einer einstweiligen Anordnung gegen eine bevorstehende Auslieferung
• LVerfG Sachsen-Anhalt, 04.07.1995 - LVG 8/95

  Herausgabe einer Finanzbröschüre durch eine Landesregierung als Eingriff in die …
• BVerfG, 16.09.1997 - 1 BvR 1784/97

  Werbeverbot für DVU wird nicht durch einstweilige Anordnung aufgehoben