Rechtsprechung
   BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,51
BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91 (https://dejure.org/1992,51)
BVerfG, Entscheidung vom 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91 (https://dejure.org/1992,51)
BVerfG, Entscheidung vom 25. März 1992 - 1 BvR 1859/91 (https://dejure.org/1992,51)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde - Subsidiarität - Auslegung einfachen Rechts - Vermögensfragen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen Auslegung einfachen Rechts vor Klärung durch die Fachgerichte ("Tietz-Erben")

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde; Subsidiarität; Verfügungsverbot über restitutionsbefangene Grundstücke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeitsanforderungen an eine Vorabentscheidung des BVerfG - VermG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Vermögensgesetz; Anwendung des Vermögensgesetzes auf Ansprüche von Verfolgten des nationalsozialistischen Regimes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 86, 15
  • NJW 1992, 1676
  • ZIP 1992, 1025
  • NVwZ 1992, 766 (Ls.)
  • NJ 1992, 259
  • DVBl 1992, 826
 
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Wird zitiert von ... (127)

  • BVerfG, 12.03.2019 - 1 BvR 2721/16

    Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen im

    Es bedarf jedoch auch der Erschöpfung des Rechtswegs in der Hauptsache, wenn dort nach der Art des gerügten Grundrechtsverstoßes die Gelegenheit besteht, der verfassungsrechtlichen Beschwer abzuhelfen (vgl. BVerfGE 77, 381 ; 86, 15 ; 104, 65 ; stRspr).

    Letzteres ist der Fall, wenn der Hauptsacherechtsbehelf in der Fachgerichtsbarkeit von vornherein aussichtslos ist, oder wenn die tatsächliche oder einfachrechtliche Lage zur verfassungsrechtlichen Beurteilung ausreichend geklärt ist und die Voraussetzungen vorliegen, unter denen nach § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG vom Erfordernis der Rechtswegerschöpfung abgesehen werden kann (vgl. BVerfGE 77, 381 ; 78, 290 ; 86, 15 ; 104, 65 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 15. Oktober 2015 - 1 BvR 1645/14 -, juris, Rn. 4 f. m.w.N.).

    Auch ist die Sachlage für eine Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht noch nicht hinreichend geklärt (vgl. BVerfGE 86, 15 ).

  • BVerfG, 27.09.2005 - 2 BvR 1387/02

    Anpassung nach dem 31. Dezember 2002

    Das Bundesverfassungsgericht soll nicht genötigt werden, auf ungesicherter Grundlage weit reichende Entscheidungen zu erlassen (vgl. BVerfGE 74, 102 ; 77, 381 ; 86, 15 ; 102, 197 ).

    Auch soll es nicht Aussagen über den Inhalt einer einfachgesetzlichen Regelung treffen müssen, solange sich hierzu noch keine gefestigte Rechtsprechung der Fachgerichte entwickelt hat (vgl. BVerfGE 86, 15 ).

  • BVerfG, 14.07.1998 - 1 BvR 1640/97

    Rechtschreibreform

    Auch sind die Voraussetzungen gegeben, unter denen gemäß § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG vom Erfordernis einer Rechtswegerschöpfung abgesehen werden kann (vgl. BVerfGE 69, 315 ; 86, 15 ).
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