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   BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91   

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https://dejure.org/1992,51
BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91 (https://dejure.org/1992,51)
BVerfG, Entscheidung vom 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91 (https://dejure.org/1992,51)
BVerfG, Entscheidung vom 25. März 1992 - 1 BvR 1859/91 (https://dejure.org/1992,51)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde - Subsidiarität - Auslegung einfachen Rechts - Vermögensfragen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen Auslegung einfachen Rechts vor Klärung durch die Fachgerichte ("Tietz-Erben")

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde; Subsidiarität; Verfügungsverbot über restitutionsbefangene Grundstücke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeitsanforderungen an eine Vorabentscheidung des BVerfG - VermG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Vermögensgesetz; Anwendung des Vermögensgesetzes auf Ansprüche von Verfolgten des nationalsozialistischen Regimes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 86, 15
  • NJW 1992, 1676
  • ZIP 1992, 1025
  • NVwZ 1992, 766 (Ls.)
  • NJ 1992, 259
  • DVBl 1992, 826
 
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Wird zitiert von ... (136)

  • BVerfG, 27.09.2005 - 2 BvR 1387/02

    Verfassungsbeschwerde von drei Ruhestandsbeamten gegen Vorschriften des

    Das Bundesverfassungsgericht soll nicht genötigt werden, auf ungesicherter Grundlage weit reichende Entscheidungen zu erlassen (vgl. BVerfGE 74, 102 ; 77, 381 ; 86, 15 ; 102, 197 ).

    Auch soll es nicht Aussagen über den Inhalt einer einfachgesetzlichen Regelung treffen müssen, solange sich hierzu noch keine gefestigte Rechtsprechung der Fachgerichte entwickelt hat (vgl. BVerfGE 86, 15 ).

  • BVerfG, 08.10.1997 - 1 BvR 9/97

    Integrative Beschulung

    Der Beschwerdeführerin war es im Hinblick auf die voraussichtliche Dauer des Verfahrens über ihre Klage nicht zuzumuten, vor einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts den Hauptsacherechtsweg zu erschöpfen (vgl. BVerfGE 86, 15 ).
  • BVerfG, 14.09.2015 - 1 BvR 857/15

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde auf Zusendung einer Urteilskopie an einen

    Dies ist der Fall, wenn die Entscheidung von keiner weiteren tatsächlichen Aufklärung abhängt und diejenigen Voraussetzungen gegeben sind, unter denen gemäß § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG vom Erfordernis der Rechtswegerschöpfung abgesehen werden kann (vgl. BVerfGE 77, 381 m.w.N.; 79, 275 ; 86, 15 ).
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