Rechtsprechung
   BVerfG, 12.05.1992 - 1 BvL 7/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,86
BVerfG, 12.05.1992 - 1 BvL 7/89 (https://dejure.org/1992,86)
BVerfG, Entscheidung vom 12.05.1992 - 1 BvL 7/89 (https://dejure.org/1992,86)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Mai 1992 - 1 BvL 7/89 (https://dejure.org/1992,86)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Öffentlichrechtlicher Versorgungsausgleich von während der Ehe erworbenen Anwartschaften auf eine Altersversorgung im Fall der Scheidung der Ehe - Ausschluss des erweiterten Splittings bei ausländischen Versorgungen - Erforderlich der Prüfung der Entscheidungserheblichkeit und der Verfassungsmäßigkeit der fraglichen Vorschrift für die Zulässigkeit einer konkreten Normenkontrolle - Anforderungen an die Begründung eines Vorlagebeschlusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeitsanforderungen an einer Richtervorlage nach Art. 100 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 86, 71
  • FamRZ 1992, 1036
 
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Wird zitiert von ... (166)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV

    Darüber hinaus hat es seine Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit der vorgelegten Normen darlegt (vgl. dazu BVerfGE 78, 165 ), indem es sich im Einzelnen mit ihrer Entstehungsgeschichte, mit der einschlägigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und des Bundesverfassungsgerichts sowie mit der Literatur dazu auseinandergesetzt (vgl. zu diesen Anforderungen BVerfGE 86, 71 ; 89, 329 ) und seine eigene Auffassung ausführlich begründet hat.
  • BVerfG, 13.04.2017 - 2 BvL 6/13

    Kernbrennstoffsteuergesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig

    Im Hinblick auf den Vorlagegegenstand muss das Gericht den verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstab benennen und die für seine Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit maßgebenden Erwägungen nachvollziehbar und erschöpfend darlegen (vgl. BVerfGE 78, 165 ; 86, 71 ; 88, 70 ; 88, 198 ; 93, 121 ; 127, 335 ; 131, 88 ).
  • BVerfG, 19.12.2017 - 1 BvL 3/14

    Numerus clausus: Vorschriften über die Studienplatzvergabe für das Fach

    Sie gehen dabei auf alle naheliegenden tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkte ein und setzen sich insbesondere mit der maßgeblichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hinreichend auseinander (vgl. zu den Anforderungen BVerfGE 76, 100 ; 79, 240 ; 86, 52 ; 86, 71 ; 97, 49 ; 105, 61 ; 127, 335 ; 131, 88 ).
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