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   BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87   

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https://dejure.org/1992,4
BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87 (https://dejure.org/1992,4)
BVerfG, Entscheidung vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87 (https://dejure.org/1992,4)
BVerfG, Entscheidung vom 17. November 1992 - 1 BvL 8/87 (https://dejure.org/1992,4)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • DFR

    Einkommensanrechnung

  • openjur.de

    Einkommensanrechnung

  • Wolters Kluwer

    Arbeitslosenhilfe - Eheähnliche Gemeinschaft - Prüfung der Bedürftigkeit - Verantwortungs- und Einstehungsgemeinschaft - Unterschiedlich geschlechtliche Gemeinschaft

     
  • hartzkampagne.de

    Bestimmtheit des Begriffs eheähnliche Gemeinschaft

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Einkommensanrechnung bei der Arbeitslosenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen einer nahestehenden Person bei Gewährung von Arbeitslosenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsförderung; verschärfte Bedürftigkeitsprüfung bei Ehegatten und eheähnlichen Gemeinschaften bei der Arbeitslosenhilfe

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Eheähnliche Gemeinschaft

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 87, 234
  • NJW 1993, 643
  • NZS 1993, 72
  • FamRZ 1993, 164
  • BB 1992, 2366
  • DB 1993, 236
 
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Wird zitiert von ... (1184)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Bei der Ordnung von Massenerscheinungen darf der Gesetzgeber typisierende und pauschalierende Regelungen treffen (vgl. BVerfGE 87, 234 ; 100, 59 ; 195 ).
  • BVerfG, 27.06.2018 - 1 BvR 100/15

    Rentenzahlungen von Pensionskassen sind unter bestimmten Voraussetzungen in der …

    Allerdings setzt eine zulässige Typisierung voraus, dass diese Härten nur unter Schwierigkeiten vermeidbar wären (vgl. BVerfGE 84, 348 ; 87, 234 ; stRspr), lediglich eine verhältnismäßig kleine Zahl von Personen betreffen und der Verstoß gegen den Gleichheitssatz nicht sehr intensiv ist (vgl. BVerfGE 63, 119 ; 84, 348 ; 143, 246 ).

    c) Die Unterscheidung von betrieblicher zu privater Altersversorgung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses unter Ausschluss einer Beteiligung des Arbeitgebers ist für die Kranken- und Pflegekassen ohne großen Aufwand nachvollziehbar und daher die Härte der Beitragspflicht ohne besondere Schwierigkeiten vermeidbar (vgl. BVerfGE 84, 348 ; 87, 234 ; stRspr).

  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 34/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Voraussetzungen einer …

    Das BVerfG (Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87) habe die Befugnis, über das Partnervermögen zu verfügen, als tragendes äußeres Anzeichen für das Bestehen eines gegenseitigen Einstandswillens bereits hervorgehoben.

    Zwar forderte das BVerfG in seinem Urteil vom 17.11.1992 (1 BvL 8/87 - BVerfGE 87, 234 = SozR 3-4100 § 137 Nr. 3) zu § 137 Abs. 2a AFG, dass die Beziehungen in einer eheähnlichen Gemeinschaft über eine reine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen müssten.

    a) Von dem Bestehen einer Partnerschaft ist unter Berücksichtigung der Rechtsprechung von BVerfG (Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87 - BVerfGE 87, 234 = SozR 3-4100 § 137 Nr. 3) und BSG (…s nur BSG BSGE 90, 90, 100 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 26, RdNr 39) auszugehen, wenn eine gewisse Ausschließlichkeit der Beziehung gegeben ist, die keine vergleichbare Lebensgemeinschaft daneben zulässt.

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