Rechtsprechung
   BVerfG, 21.04.1993 - 1 BvL 1/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,746
BVerfG, 21.04.1993 - 1 BvL 1/90 (https://dejure.org/1993,746)
BVerfG, Entscheidung vom 21.04.1993 - 1 BvL 1/90 (https://dejure.org/1993,746)
BVerfG, Entscheidung vom 21. April 1993 - 1 BvL 1/90 (https://dejure.org/1993,746)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Richtervorlage - Sorgerecht - Entzug - Pflegefamilie - Verbleibensanordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Sorgerechtsentzugs nach § 1696 Abs. 2 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 88, 187
  • NJW 1993, 2733
  • FamRZ 1993, 782
  • FamRZ 1993, 783
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Schließlich hat es die Möglichkeit einer vorrangigen verfassungskonformen Auslegung (vgl. BVerfGE 85, 329 ; 88, 187 ) geprüft und vertretbar verneint.
  • BVerfG, 07.11.2006 - 1 BvL 10/02

    Erbschaftsteuerrecht in seiner derzeitigen Ausgestaltung verfassungswidrig

    Auch diese Begründung ist nicht offensichtlich unhaltbar und daher vom Bundesverfassungsgericht hinzunehmen (vgl. BVerfGE 87, 114 ; 88, 187 ; 96, 315 ).
  • BVerfG, 15.12.2015 - 2 BvL 1/12

    Überschreibung eines Doppelbesteuerungsabkommens durch innerstaatliches Gesetz

    Für die Beurteilung der Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage ist grundsätzlich die Rechtsauffassung des vorlegenden Gerichts maßgebend, sofern diese nicht offensichtlich unhaltbar ist (vgl. BVerfGE 2, 181 ; 88, 187 ; 105, 61 ; 129, 186 ; 133, 1 ; BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 19. November 2014 - 2 BvL 2/13 -, LKV 2015, S. 23 ).
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