Rechtsprechung
   BVerfG, 28.05.1993 - 2 BvF 2/90, 2 BvF 4/90, 2 BvF 5/92   

Schwangerschaftsabbruch II

§ 218 StGB;

Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 1 Abs. 1 GG, Schutzpflichten des Staates

Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Schwangerschaftsabbruch II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die gesetzliche Regelung des Schwangerschaftsabbruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Lebensrecht - Schwangerschaftsabbruch - Schutzpflicht - Interessenkollision - Indikationstatbestände - Untermaßverbot - Lohnfortzahlung

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Schwangerschaftsabbruch II

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Schwangerschaftsabbruch II

Besprechungen u.ä.

  • honsell.at PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Wächter oder Herrscher - Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts zwischen Recht und Politik (Prof. Dr. Heinrich Honsell; ZIP 2009, 1689)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 88, 203
  • NJW 1993, 1751
  • NJW 1993, 2230
  • MDR 1993, 789 (Ls.)
  • NVwZ 1993, 877 (Ls.)
  • NStZ 1993, 483 (Ls.)
  • NZS 1993, 353
  • FamRZ 1993, 899



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (90)  

  • BAG, 29.06.2004 - 1 ABR 21/03  

    Videoüberwachung am Arbeitsplatz - Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

    Diesen treffen gegenüber den privaten Grundrechtsträgern Schutzpflichten (vgl. BVerfG 25. Februar 1975 - 1 BvF 1/74 ua. - BVerfGE 39, 1, 42, zu C II 1 der Gründe; 28. Mai 1993 - 2 BvF 2/90 ua. - BVerfGE 88, 203, 251 ff., zu D I der Gründe).
  • LG Leipzig, 02.02.2015 - 7 O 1455/14  

    Klagen gegen die Stadt Leipzig auf Schadensersatz wegen Nichtverschaffung eines

    So führt das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 28.05.1993, Az.: 2 BvF 2/90, 2 BvF 4/92, 2 BvF 5/92 aus:.
  • BGH, 16.11.1993 - VI ZR 105/92  

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Beratung,

    vom 28. Mai 1993 - 2 BvF 2/90 u. a. - NJW 1993, 1751 ff. in Leitsatz 14 sowie unter D V 6 der Gründe in diesem Punkt Bedenken gegen die Rechtsprechung des erkennenden Senats erhoben.

    a1) Der erkennende Senat teilt die den Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts im Urteil vom 28. Mai 1993 - aaO - ersichtlich zugrundeliegende Auffassung, daß es sich auch bei Zugrundelegung einer vertrags- und haftungsrechtlichen Betrachtungsweise von Verfassungs wegen (Art. 1 GG) verbietet, die Existenz des Kindes als Schaden anzusehen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht