Rechtsprechung
   BVerfG, 19.10.1993 - 1 BvR 567/89, 1 BvR 1044/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3
BVerfG, 19.10.1993 - 1 BvR 567/89, 1 BvR 1044/89 (https://dejure.org/1993,3)
BVerfG, Entscheidung vom 19.10.1993 - 1 BvR 567/89, 1 BvR 1044/89 (https://dejure.org/1993,3)
BVerfG, Entscheidung vom 19. Januar 1993 - 1 BvR 567/89, 1 BvR 1044/89 (https://dejure.org/1993,3)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,3) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Bürgschaft

§ 765 BGB, § 138 Abs. 1 BGB, Art. 2 Abs. 1 GG, Grundrechte im Zivilrecht, 'mittelbare Drittwirkung';

Privatautonomie

Volltextveröffentlichungen (9)

  • DFR

    Bürgschaftsverträge

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nichtigkeit einer 100 000-DM-Bürgschaft einer ungelernten Arbeiterin für Geschäftskredit des Vaters (Aufhebung von BGH ZIP 1989, 629 - "Nur für die Akten")

  • Universität des Saarlandes

    GG Art 2 Abs 1, GG Art 20 Abs 1, GG Art 28 Abs 1, BGB § 138 Abs 1, BGB § 138 Abs 2, BGB § 242
    Richterliche Inhaltskontrolle von Bürgschaftsverträgen bei starkem Übergewicht eines Vertragspartners

     
  • Prof. Dr. Lorenz

    Schutz der Privatautonomie ("Bürgschaftsbeschluß")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur verfassungsrechtlichen Inhaltskontrolle von Verträgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Inhaltskontrolle von Bürgschaftsverträgen mit Banken bei Übernahme von Haftungsrisiken durch einkommens- und vermögenslose Angehörige von Kreditnehmern

  • rechtsportal.de

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Inhaltskontrolle von Bürgschaftsverträgen mit Banken bei Übernahme von Haftungsrisiken durch einkommens- und vermögenslose Angehörige von Kreditnehmern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Zivilgerichte - Konkretisierung und Anwendung von Generalklauseln - Gewährleistung der Privatautonomie - Pflicht zur Inhaltskontrolle - Vertragspartner

Besprechungen u.ä.

  • uni-frankfurt.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Fall von struktureller Korruption? Die Familienbürgschaft in der Kollision unverträglicher Handlungslogiken (Gunter Teubner; KritV 2000, 388-404)

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Neue, alte Bürgenhaftung? - Auswirkungen der Restschuldbefreiung" von Mathias Kapitza, original erschienen in: NZI 2004, 14 - 17.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Reichweite der ,Bürgschaftsentscheidung´ des BVerfG v. 19.10.1993 im Hinblick auf bestehende Verträge - Anmerkung" von Ri OLG Dr.Martin Probst, original erschienen in: JR 2003, 281 - 283.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Kehrtwende der Rechtsprechung zu sittenwidrigen Bürgschaftsverträgen?" von Daniel Schnabl, original erschienen in: WM 2006, 706 - 714.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 89, 214
  • NJW 1994, 36
  • ZIP 1993, 1775
  • NVwZ 1994, 781 (Ls.)
  • DNotZ 1994, 523
  • FamRZ 1994, 151
  • WM 1993, 2199
  • BB 1994, 16
  • DB 1993, 2580
  • JR 1995, 59


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (264)  

  • BVerfG, 06.06.2018 - 1 BvL 7/14

    Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß - …

    Soweit die Privatautonomie ihre regulierende Kraft nicht zu entfalten vermag, weil ein Vertragspartner kraft seines Übergewichts Vertragsbestimmungen einseitig setzen kann, müssen staatliche Regelungen auch ausgleichend eingreifen, um den Grundrechtsschutz zu sichern (vgl. BVerfGE 81, 242 ; 89, 214 ; 98, 365 ; 126, 286 ; 134, 204 ; 142, 268 ).
  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in …

    Dabei kollidierende Grundrechtspositionen sind hierfür in ihrer Wechselwirkung zu erfassen und nach dem Grundsatz der praktischen Konkordanz so in Ausgleich zu bringen, dass sie für alle Beteiligten möglichst weitgehend wirksam werden (vgl. BVerfGE 89, 214 [232]; 129, 78 [101 f.];… 134, 204 [223 Rn. 68]).
  • BGH, 07.06.2016 - KZR 6/15

    Schadensersatzklage von Claudia Pechstein vor den deutschen Gerichten unzulässig

    Wenn bei einer solchen Sachlage über grundrechtlich verbürgte Positionen verfügt wird, müssen staatliche Regelungen ausgleichend eingreifen, um den Grundrechtsschutz zu sichern (BVerfGE 81, 242, 255; 89, 214, 232; 103, 89, 100 f.).

    Bei deren Konkretisierung und Anwendung sind die Grundrechte zu beachten (BVerfGE 81, 242, 255 f.; 89, 214, 232 ff.; 115, 51, 66 ff.), und die kollidierenden Grundrechtspositionen sind in ihrer Wechselwirkung zu sehen und so zu begrenzen, dass sie für alle Beteiligten möglichst weitgehend wirksam werden (BVerfGE 89, 214, 232).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht