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   BVerfG, 08.12.1993 - 2 BvR 736/90   

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https://dejure.org/1993,626
BVerfG, 08.12.1993 - 2 BvR 736/90 (https://dejure.org/1993,626)
BVerfG, Entscheidung vom 08.12.1993 - 2 BvR 736/90 (https://dejure.org/1993,626)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Dezember 1993 - 2 BvR 736/90 (https://dejure.org/1993,626)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Trennscheibe

  • openjur.de

    Trennscheibe

  • Wolters Kluwer

    Vollzugspraxis - Fachgerichte - Auslegung - Anstaltssicherheit - Trennscheibe - Unerlaubte Übergabe - Willkür - Besuchsuntersagung - Untersuchung von Besuchern - Ehegatten - Besonders belastender Grundrechtseingriff - Begegnung der Ehegatten - Sicherheitsbedenken - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Trennscheibe bei Ehegattenbesuchen eines Strafgefangenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 89, 315
  • NJW 1994, 1401
  • NStZ 1995, 381
  • FamRZ 1994, 496
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09

    Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    Für die grundrechtliche Beurteilung der Schwere eines Eingriffs ist auch das subjektive Empfinden von Bedeutung (vgl. BVerfGE 89, 315 ).
  • BVerfG, 31.05.2006 - 2 BvR 1673/04

    Jugendstrafvollzug

    Die Bedeutung der Familienbeziehungen und der Möglichkeit, sie auch aus der Haft heraus zu pflegen (vgl. BVerfGE 89, 315 ), ist für Gefangene im Jugendstrafvollzug altersbedingt besonders groß.
  • BVerfG, 21.09.2018 - 2 BvR 1649/17

    Versagung von Lockerungen und Langzeitbesuchen im Strafvollzug

    Dies gilt allgemein und daher auch für Gefangene (vgl. BVerfGE 33, 1 ; 89, 315 ; 116, 69 ; BVerfGK 2, 102 ).

    Das Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage betrifft auch Beschränkungen des Rechts, mit Personen außerhalb der Anstalt zu verkehren (vgl. BVerfGE 89, 315 ).

    Beschränkungen der Besuchskontakte im Freiheitsentzug greifen in das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG ein; geht es um den Besuchskontakt zu Familienangehörigen, so ist das insoweit speziellere Grundrecht aus Art. 6 Abs. 1 GG berührt (vgl. BVerfGE 89, 315 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 12. März 2008 - 2 BvR 2219/06 -, juris, Rn. 14 f.).

    Dieser verfassungsrechtliche Schutzauftrag gilt auch für den Strafvollzug (vgl. BVerfGE 42, 95 ; 89, 315 ; BVerfG, Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 31. August 1993 - 2 BvR 1479/93 -, juris, Rn. 15, und vom 19. April 2006 - 2 BvR 818/05 -, juris, Rn. 13) und erstreckt sich auf das Verhältnis zwischen Eltern und ihren volljährigen Kindern (vgl. BVerfGE 57, 170 ).

    Der Anspruch Gefangener darauf, dass Kontakt zu ihren Angehörigen in angemessenem Umfang ermöglicht wird, findet eine weitere Grundlage in der Verpflichtung des Staates auf einen am Ziel der sozialen Integration orientierten Strafvollzug (vgl. BVerfGE 116, 69 ; stRspr); denn Bestand und Stärkung der Familienbeziehungen sind diesem Ziel regelmäßig förderlich (vgl. BVerfGE 89, 315 ; BVerfGK 8, 36 ).

    Unter dem Schutz des Art. 6 Abs. 1 GG stehen die Familienbeziehungen des Gefangenen jedoch auch unabhängig davon, ob sie zu dessen Resozialisierung beitragen können (vgl. BVerfGE 89, 315 ).

    Hier ist besonders die Bedeutung der Familienbeziehungen und der Möglichkeit, diese Beziehungen auch in der Haft zu pflegen, für die Vermeidung schädlicher Folgen des Freiheitsentzugs und für die Wiedereingliederungschancen des Inhaftierten zu berücksichtigen (vgl. BVerfGE 89, 315 ; 116, 69 ; BVerfG, Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 19. April 2006 - 2 BvR 818/05 -, juris, Rn. 12, und vom 12. März 2008 - 2 BvR 2219/06 -, juris, Rn. 16).

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