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   BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 765/89, 1 BvR 766/89   

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https://dejure.org/1994,55
BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 765/89, 1 BvR 766/89 (https://dejure.org/1994,55)
BVerfG, Entscheidung vom 08.02.1994 - 1 BvR 765/89, 1 BvR 766/89 (https://dejure.org/1994,55)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Februar 1994 - 1 BvR 765/89, 1 BvR 766/89 (https://dejure.org/1994,55)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • DFR

    Volljährigenadoption

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschränkung des Rechtsfolgenausspruchs - Aufhebung einer Entscheidung - Rechte Dritter - Öffentliche Interessen - Volljährigenadoption - Rechtliches Gehör - Beseitigung der Rechtskraft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Adoptionsrecht; Verletzung des Anspruchs eines Dritten auf rechtliches Gehör bei Adoption eines Volljährigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 89, 381
  • NJW 1994, 1053
  • NVwZ 1994, 574 (Ls.)
  • FamRZ 1994, 493
 
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Wird zitiert von ... (336)

  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 19/17 R

    Prozessuales Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen in Behandlungsunterlagen

    Einer gerichtlichen Entscheidung dürfen daher grundsätzlich nur solche Tatsachen zugrunde gelegt werden, zu denen die Beteiligten Stellung nehmen konnten (vgl BVerfGE 89, 381, 392; stRspr) .
  • BGH, 30.04.2020 - I ZR 115/16

    Rechtswidrigkeit des Tonträger-Samplings

    Hebt das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der Entscheidung über eine Urteilsverfassungsbeschwerde die angegriffene Entscheidung auf und verweist es die Sache an ein zuständiges Gericht zurück, wird die angegriffene Entscheidung des Fachgerichts rückwirkend beseitigt und das Ausgangsverfahren in den Stand vor ihrem Erlass zurückversetzt, sofern nicht die Aufhebung in sachlicher, formeller oder zeitlicher Hinsicht begrenzt wird (vgl. BVerfGE 89, 381, 393 bis 395 [juris Rn. 38, 41]; Benda/Klein, Verfassungsprozessrecht, 3. Aufl., § 19 Rn. 616; Barczak/Nettersheim, Mitarbeiterkommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz, § 95 Rn. 30).
  • BVerfG, 17.12.2013 - 1 BvR 3139/08

    Urteil in Sachen "Braunkohlentagebau Garzweiler": Rechtsschutz Enteignungs- und

    Eine Zurückverweisung der Sache an die Fachgerichte scheidet zum anderen auch deshalb aus, weil sicher absehbar ist, dass diese bei einer erneuten Sachentscheidung zu dem Ergebnis gelangen würden, dass der Tagebau Garzweiler I/II zur Sicherung der Energieversorgung zu dem entscheidungserheblichen Zeitpunkt als vernünftigerweise geboten angesehen werden durfte und dass auch die Gesamtabwägung zu dem Tagebau bei nachvollziehender Prüfung durch die Gerichte Bestand haben würde (vgl. BVerfGE 89, 381 ).
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