Rechtsprechung
   BVerfG, 11.01.1994 - 1 BvR 434/87   

Kriegsschuld-Buch

Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Vereinbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 GjS (Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften) mit dem GG Grundgesetz, jedoch keine Indizierung von Büchern mit der Begründung, es enthalte eine falsche geschichtliche Darstellung;

Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, zur Einordnung eines Buches als wissenschaftlich

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Jugendgefährdende Schriften III

  • Jurion

    Jugendgefährdende Schriften - Meinungsfreiheit - Schuldfrage - Zweiter Weltkrieg - Buch - Indizierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 S. 1; GjS § 1 Abs. 1 S. 1
    Wissenschaftsfreiheit und Jugendschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 90, 1
  • NJW 1994, 1781
  • MDR 1994, 844
  • NVwZ 1994, 892 (Ls.)
  • FamRZ 1994, 751 (Ls.)
  • ZUM 1994, 709
  • afp 1994, 118


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Wird zitiert von ... (89)  

  • BVerfG, 04.06.2012 - 2 BvL 9/08  

    Anforderungen an Begründung einer Richtervorlage, die mangelnde Klarheit und …

    Soweit den Vorlagebeschlüssen dabei die Auffassung zugrundeliegen sollte, dass jeder in § 68 Abs. 3 SGB VI enthaltene Begriff auch vom Gesetzgeber legaldefiniert werden müsse, fehlt eine Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, nach der die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe grundsätzlich verfassungsrechtlich unbedenklich (vgl. BVerfGE 21, 73 ; OIresTR31, 255 ; OIresTR37, 132 ) und dem Bestimmtheitserfordernis dabei genügt ist, wenn Auslegungsprobleme mit herkömmlichen juristischen Methoden bewältigt werden können (vgl. BVerfGE 83, 130 ; OIresTR90, 1 ; OIresTR102, 254 ; BVerfGK 16, 370 ).
  • BVerfG, 10.11.2009 - 1 BvR 1178/07  

    Verfassungsbeschwerde gegen "Schacht Konrad" nicht zur Entscheidung angenommen

    Dem Bestimmtheitserfordernis ist genügt, wenn Auslegungsprobleme mit herkömmlichen juristischen Methoden bewältigt werden können (vgl. BVerfGE 83, 130 ; 90, 1 ).
  • BVerfG, 13.04.2010 - 1 BvR 216/07  

    Fachhochschullehrer

    Als Abwehrrecht schützt das Grundrecht die wissenschaftliche Betätigung gegen staatliche Eingriffe und gewährt dem einzelnen Wissenschaftler einen vorbehaltlos geschützten Freiraum (vgl. BVerfGE 35, 79 ; 47, 327 ; 88, 129 ; 90, 1 ).
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