Rechtsprechung
   BVerfG, 10.05.1994 - 1 BvR 1534/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2612
BVerfG, 10.05.1994 - 1 BvR 1534/92 (https://dejure.org/1994,2612)
BVerfG, Entscheidung vom 10.05.1994 - 1 BvR 1534/92 (https://dejure.org/1994,2612)
BVerfG, Entscheidung vom 10. Mai 1994 - 1 BvR 1534/92 (https://dejure.org/1994,2612)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,2612) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die gesetzliche Zuteilung zweier bisher öffentlich-rechtlich terrestrischer Frequenzen an einen privaten Rundfunkveranstalter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuteilung terrestrischer Frequenzen an einen privaten Fernsehveranstalter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung - Verfassungsbeschwerdeverfahren - Interessenabwägung im Eilverfahren - Streit um die Vergabe von Sendefrequenzen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 91, 83
  • NVwZ-RR 1994, 446
  • afp 1994, 128
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 1905/02

    Zum Verbot der Vollstreckung unanfechtbarer Entscheidungen, die auf einer vom

    Das Bundesverfassungsgericht hat aus diesen Regelungen und aus Satz 4 des § 79 Abs. 2 BVerfGG den allgemeinen Rechtsgedanken abgeleitet, dass einerseits zwar unanfechtbar gewordene Akte der öffentlichen Gewalt, die auf verfassungswidriger Grundlage zustande gekommen sind, nicht rückwirkend aufgehoben und die nachteiligen Wirkungen, die in der Vergangenheit von ihnen ausgegangen sind, nicht beseitigt werden, andererseits jedoch zukünftige Folgen, die sich aus einer zwangsweisen Durchsetzung verfassungswidriger Entscheidungen ergeben würden, abgewendet werden sollen (vgl. BVerfGE 20, 230 [236]; - 37, 217 [263]; - 91, 83 [90 f.]; - 97, 35 [48]).
  • BVerfG, 06.10.2015 - 1 BvR 1571/15

    Anträge auf einstweilige Anordnung gegen das Tarifeinheitsgesetz erfolglos

    Es bleibt den Beschwerdeführern unbenommen, bei einer erheblichen Änderung der tatsächlichen Umstände einen erneuten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu stellen (vgl. BVerfGE 91, 83 ; 122, 120 ).
  • BVerfG, 15.10.2008 - 2 BvR 236/08

    (Erfolgloser) Antrag auf Einstweilige Anordnung gegen Art. 1 des Gesetzes zur

    Eine einstweilige Anordnung kann nur ergehen, wenn die für ihren Erlass sprechenden Gründe überwiegen (vgl. BVerfGE 91, 83 ).
  • VG Potsdam, 25.04.2019 - 8 K 5019/16

    Kanalanschlussbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)

    § 79 Abs. 2 BVerfGG bringt den allgemeinen Rechtsgedanken zum Ausdruck, dass die nachteiligen Wirkungen, die von unanfechtbar gewordenen Akten der öffentlichen Gewalt ausgehen, die in verfassungswidriger Weise zustande gekommen sind, nicht rückwirkend aufgehoben und die nachteiligen Wirkungen, die in der Vergangenheit von ihnen ausgegangen sind, nicht beseitigt werden sollen, dass aber für die Zukunft die sich aus der Durchsetzung dieser Akte ergebenden Rechtsfolgen abgewendet werden sollen (BVerfG, Beschluss vom 11. Oktober 1966 - 1 BvR 178/64 -, Rz. 16; Beschluss vom 21. Mai 1974 - 1 BvL 22/71 -, Rz. 131; Beschluss vom 10. Mai 1994 - 1 BvR 1534/92 -, Rz. 23; Beschluss vom 27. November 1997 - 1 BvL 12/91 -, Rz. 46; Nichtannahmebeschluss vom 19. Dezember 2006 - 1 BvR 2723/06 -, Rz. 13, jew. bei juris; Beschluss vom 6. Dezember 2005, a.a.O., Rz. 34).
  • BVerfG, 18.07.2005 - 1 BvR 1139/03

    Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer eA - Zu den Anforderungen an die

    Für die Erneuerung eines abgelehnten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist ein Rechtsschutzbedürfnis nur gegeben, wenn neu hervorgetretene Gründe vorliegen, die bei Erlass des vorausgegangenen Beschlusses noch nicht berücksichtigt werden konnten (vgl. BVerfGE 4, 110 ; 91, 83 ).
  • BVerfG, 07.12.2005 - 2 BvR 581/01
    Das Bundesverfassungsgericht hat aus diesen Regelungen und aus Satz 4 des § 79 Abs. 2 BVerfGG den allgemeinen Rechtsgedanken abgeleitet, dass einerseits zwar unanfechtbar gewordene Akte der öffentlichen Gewalt, die auf verfassungswidriger Grundlage zustande gekommen sind, nicht rückwirkend aufgehoben und die nachteiligen Wirkungen, die in der Vergangenheit von ihnen ausgegangen sind, nicht beseitigt werden, andererseits jedoch zukünftige Folgen, die sich aus einer zwangsweisen Durchsetzung verfassungswidriger Entscheidungen ergeben würden, abgewendet werden sollen (vgl. BVerfGE 20, 230 ; 37, 217 ; 91, 83 ; 97, 35 ).
  • VG Potsdam, 25.04.2019 - 8 K 257/17

    Kanalanschlussbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)

    § 79 Abs. 2 BVerfGG bringt den allgemeinen Rechtsgedanken zum Ausdruck, dass die nachteiligen Wirkungen, die von unanfechtbar gewordenen Akten der öffentlichen Gewalt ausgehen, die in verfassungswidriger Weise zustande gekommen sind, nicht rückwirkend aufgehoben und die nachteiligen Wirkungen, die in der Vergangenheit von ihnen ausgegangen sind, nicht beseitigt werden sollen, dass aber für die Zukunft die sich aus der Durchsetzung dieser Akte ergebenden Rechtsfolgen abgewendet werden sollen (BVerfG, Beschluss vom 11. Oktober 1966 - 1 BvR 178/64 -, juris Rn. 16; Beschluss vom 21. Mai 1974 - 1 BvL 22/71 -, juris Rn. 131; Beschluss vom 10. Mai 1994 - 1 BvR 1534/92 -, juris Rn. 23; BVerfG, Beschluss vom 27. November 1997 - 1 BvL 12/91 -, juris Rn. 46; Nichtannahmebeschluss vom 19. Dezember 2006 - 1 BvR 2723/06 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 1905/02 -, juris Rn. 34).
  • VG Potsdam, 25.04.2019 - 8 K 2236/18

    Kanalanschlussbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)

    § 79 Abs. 2 BVerfGG bringt den allgemeinen Rechtsgedanken zum Ausdruck, dass die nachteiligen Wirkungen, die von unanfechtbar gewordenen Akten der öffentlichen Gewalt ausgehen, die in verfassungswidriger Weise zustande gekommen sind, nicht rückwirkend aufgehoben und die nachteiligen Wirkungen, die in der Vergangenheit von ihnen ausgegangen sind, nicht beseitigt werden sollen, dass aber für die Zukunft die sich aus der Durchsetzung dieser Akte ergebenden Rechtsfolgen abgewendet werden sollen (BVerfG, Beschluss vom 11. Oktober 1966 - 1 BvR 178/64 -, juris Rn. 16; Beschluss vom 21. Mai 1974 - 1 BvL 22/71 -, juris Rn. 131; Beschluss vom 10. Mai 1994 - 1 BvR 1534/92 -, juris Rn. 23, Beschluss vom 27. November 1997 - 1 BvL 12/91 -, juris Rn. 46; Nichtannahmebeschluss vom 19. Dezember 2006 - 1 BvR 2723/06 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 1905/02 -, juris Rn. 34).
  • BVerfG, 02.09.2005 - 2 BvQ 25/05

    Keine einstweilige Anordnung gegen Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit

    Eine einstweilige Anordnung kann nur ergehen, wenn die für ihren Erlass sprechenden Gründe überwiegen (vgl. BVerfGE 91, 83 [92]).
  • BVerfG, 05.09.2015 - 1 BvQ 30/15

    Kein Rechtsschutzinteresse bei bloßer Wiederholung eines Antrags auf Erlass einer

    Ist ein Antrag bereits zuvor abgelehnt worden, so kann er in zulässiger Weise nur dann erneut gestellt werden, wenn eine Änderung in den tatsächlichen Umständen eingetreten ist (vgl. BVerfGE 35, 257 ; 91, 83 ) und der wiederholte Antrag auf neue Gründe gestützt wird (vgl. BVerfGE 4, 110 ).
  • VerfG Brandenburg, 18.09.2003 - VfGBbg 200/03

    Kommunale Selbstverwaltung; Gemeindegebietsreform

  • BSG, 27.02.1996 - 10 RKg 4/95
  • VG Schwerin, 14.04.2000 - 8 A 2652/97

    Klage eines Tierschützers gegen die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht