Rechtsprechung
   BVerfG, 15.05.1995 - 2 BvL 19/91, 2 BvR 2601/93, 2 BvR 1584/91, 2 BvR 1206/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,6
BVerfG, 15.05.1995 - 2 BvL 19/91, 2 BvR 2601/93, 2 BvR 1584/91, 2 BvR 1206/91 (https://dejure.org/1995,6)
BVerfG, Entscheidung vom 15.05.1995 - 2 BvL 19/91, 2 BvR 2601/93, 2 BvR 1584/91, 2 BvR 1206/91 (https://dejure.org/1995,6)
BVerfG, Entscheidung vom 15. Mai 1995 - 2 BvL 19/91, 2 BvR 2601/93, 2 BvR 1584/91, 2 BvR 1206/91 (https://dejure.org/1995,6)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

DDR - Spionage

Völkerrecht, Art. 103 Abs. 2 GG, Rechtsstaatsprinzip, 'einzigartige Situation'

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    DDR-Spione

  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Frage der Strafbarkeit und Verfolgbarkeit früherer Mitarbeiter und Agenten des Ministeriums für Staatssicherheit und des militärischen Nachrichtendienstes DDR nach der Vereinigung Deutschlands

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Spionage aus der ehemaligen DDR gegen die Bundesrepublik Deutschland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafbarkeit ehemaliger DDR-Spione

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation)
  • Jurion (Leitsatz)

    Völkerrecht als Bestandteil des Bundesrechts - Strafrechtliche Ahndung nachrichtendienstlicher Tätigkeiten - Ausgespähter Staat - Strafbarkeit und Verfolgbarkeit - Mitarbeiter und Agenten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) - Militärischer Nachrichtendienst der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) - Vereinigung Deutschlands - Nato-Partner - Spionagetätigkeit

  • spiegel.de (Pressebericht, 29.05.1995)

    Spione: Ungeheuer profitiert


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.09.1994)

    DDR-Spione straffrei?

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.07.1991)

    Spionage: Vertikaler Schnitt

Besprechungen u.ä.

  • horch-und-guck.info PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Bemerkungen zum »Stasi-Spionage-Beschluß« des Bundesverfassungsgerichtes

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Werner Großmann

Sonstiges

  • spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 31.07.1995)

    Spionage: Alle außer Wolf

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 92, 277
  • NJW 1995, 1811
  • MDR 1995, 1047
  • NStZ 1995, 383
  • NJ 1995, 363
  • StV 1995, 357



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (147)  

  • BVerfG, 26.02.2008 - 2 BvR 392/07

    Geschwisterbeischlaf

    Wegen des in der Androhung, Verhängung und Vollziehung von Strafe zum Ausdruck kommenden sozialethischen Unwerturteils kommt dem Übermaßverbot als Maßstab für die Überprüfung einer Strafnorm besondere Bedeutung zu (vgl. BVerfGE 90, 145 ; 92, 277 ; 96, 10 ).
  • BVerfG, 24.10.1996 - 2 BvR 1851/94

    Mauerschützen

    Deshalb können im Verhältnis zur DDR die allgemeinen Regeln des Völkerrechts im Sinne des Art. 25 GG herangezogen werden (vgl. BVerfGE 36, 1 ; 92, 277 ).

    Dieses Völkergewohnheitsrecht muß aber auf einer allgemeinen, gefestigten Übung zahlreicher Staaten beruhen, der die Rechtsüberzeugung zugrunde liegt, daß dieses Verhalten Rechtens sei (vgl. BVerfGE 92, 277 ).

    Die von den Beschwerdeführern in Anlehnung an anglo-amerikanische Rechtsvorstellungen in Anspruch genommene "act of state doctrine" kann nicht als allgemeine Regel des Völkerrechts im Sinne des Art. 25 GG angesehen werden, da sie jedenfalls außerhalb des anglo-amerikanischen Rechtskreises nicht anerkannt ist (vgl. BVerfGE 92, 277 ; Fonteyne , "Acts of State", in: Bernhardt , Encyclopedia of Public International Law, Vol. I, 1992, S. 17 ; Verdross/Simma, Universelles Völkerrecht, 3. Aufl., 1984, S. 775 f.).

    Für die Anwendung des Tatortrechts hat der Senat dies bereits durch Beschluß vom 15. Mai 1995 (BVerfGE 92, 277 ) entschieden; daran hält er fest.

  • BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96

    Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen

    Sie sind verfassungsmäßig, wenn sie zum Schutz des Rechtsguts nicht nur geeignet und erforderlich sind, sondern auch zur Art und Intensität der Rechtsgütergefährdung in einem angemessenen Verhältnis stehen (vgl. BVerfGE 16, 194 ; 92, 277 ; stRspr).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht