Rechtsprechung
   BVerfG, 22.05.1996 - 1 BvR 744/88, 1 BvR 1519/91, 1 BvR 60/89   

Apothekerwerbeverbot

Art. 12 Abs. 1 GG, Berufsordnung

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Apothekenwerbung

  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Vereinbarkeit von Werbeverboten mit der Berufsfreiheit der Apotheker

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verfassungswidrigkeit des Verbots üblicher Werbung für Apotheker

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigkeit landesrechtlicher Vorschriften über das Werbeverbot von Apothekern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Werbeverbote für Apotheker sind zum Teil verfassungswidrig

  • Jurion (Leitsatz)

    Berufsfreiheit - Werbeverbote - Apotheker

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Zulässigkeit von Werbeverboten für Apotheker

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    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 1996, Seite 219

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 94, 372
  • NJW 1996, 3067
  • ZIP 1996, 1626
  • NVwZ 1997, 53 (Ls.)
  • GRUR 1996, 899
  • DB 1996, 1920
  • AnwBl 1996, 578



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Wird zitiert von ... (296)  

  • BVerfG, 02.03.2010 - 1 BvR 256/08  

    Vorratsdatenspeicherung

    Eingriffe in die Berufsausübungsfreiheit müssen durch ausreichende Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt sein (vgl. BVerfGE 94, 372 ; 101, 331 ; 121, 317 ).
  • BVerfG, 26.06.2002 - 1 BvR 558/91  

    Glykol

    In den Schutz der Berufsausübungsfreiheit ist nämlich die auf die Förderung des beruflichen Erfolgs eines Unternehmens gerichtete Außendarstellung einschließlich der Werbung für das Unternehmen oder für dessen Produkte eingeschlossen (vgl. BVerfGE 85, 97 ; 85, 248 ; 94, 372 ).
  • BVerfG, 30.03.2004 - 2 BvR 1520/01  

    Geldwäsche

    a) Eingriffe in die Freiheit der Berufsausübung müssen auf einem Gesetz beruhen und sind mit Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar, wenn das Gesetz durch ausreichende Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt und verhältnismäßig ist (vgl. BVerfGE 94, 372 ; 101, 331 ).
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