Rechtsprechung
   BVerfG, 18.12.1996 - 1 BvR 748/93, 1 BvR 1228/95, 1 BvR 616/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,313
BVerfG, 18.12.1996 - 1 BvR 748/93, 1 BvR 1228/95, 1 BvR 616/95 (https://dejure.org/1996,313)
BVerfG, Entscheidung vom 18.12.1996 - 1 BvR 748/93, 1 BvR 1228/95, 1 BvR 616/95 (https://dejure.org/1996,313)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Dezember 1996 - 1 BvR 748/93, 1 BvR 1228/95, 1 BvR 616/95 (https://dejure.org/1996,313)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    DSF

  • openjur.de

    DSF

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden betreffend Rechtsstreitigkeiten um die Zulassung des Deutschen Sportfernsehens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde der Medienanstalt Berlin-Brandenburg gegen die durch den Bayerischen Verfassungsgerichtshof in letzter Instanz angeordnete sofortige Vollziehbarkeit der Sendegenehmigung für das Deutsche Sportfernsehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Unzulässige Verfassungsbeschwerden im Zusammenhang mit der Sendegenehmigung für das Deutsche Sportfernsehen

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Medienkonzentration

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 95, 163
  • NJW 1997, 1147
  • NVwZ 1997, 573 (Ls.)
  • ZUM 1997, 202
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BVerfG, 18.07.2018 - 1 BvR 1675/16

    Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht

    Dieses Leistungsangebot wird durch die Entwicklung der Kommunikationstechnologie und insbesondere die Informationsverbreitung über das Internet weiterhin nicht infrage gestellt (vgl. BVerfGE 57, 295 ; 73, 118 ; 95, 163 ; 119, 181 ; 136, 9 ).
  • BVerfG, 17.02.1998 - 1 BvF 1/91

    Kurzberichterstattung

    Zur Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht bedarf es daher nicht nur wirksamer Vorkehrungen gegen eine Konzentration auf Veranstalterebene (vgl. BVerfGE 57, 295 ; 73, 118 ; 95, 163 ), sondern auch ausreichender Maßnahmen gegen Informationsmonopole.

    Dazu gehört insbesondere die Verhütung vorherrschender Meinungsmacht (vgl. BVerfGE 95, 163 ; stRspr).

  • BVerfG, 11.09.2007 - 1 BvR 2270/05

    Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag

    Der Prozess horizontaler und vertikaler Verflechtung auf den Medienmärkten schreitet voran (vgl. schon BVerfGE 95, 163 ; siehe ferner Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich , Crossmediale Verflechtungen als Herausforderung für die Konzentrationskontrolle, 2007, S. 121-366; ALM Jahrbuch 2006, S. 197 ff.).

    Auch wegen der mit der Konzentration im Rundfunk verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung hat das Bundesverfassungsgericht Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt als geboten angesehen (vgl. BVerfGE 31, 314 ; 57, 295 ; 73, 118 ; 83, 238 ; 85, 163 ; 97, 228 ; 114, 371 ) und hinzugefügt, dass einmal eingetretene Fehlentwicklungen sich - wenn überhaupt - nur bedingt und nur unter erheblichen Schwierigkeiten rückgängig machen lassen (vgl. BVerfGE 57, 295 ; 73, 118 ; 95, 163 ).

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