Rechtsprechung
   BVerfG, 27.01.1998 - 1 BvL 22/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,157
BVerfG, 27.01.1998 - 1 BvL 22/93 (https://dejure.org/1998,157)
BVerfG, Entscheidung vom 27.01.1998 - 1 BvL 22/93 (https://dejure.org/1998,157)
BVerfG, Entscheidung vom 27. Januar 1998 - 1 BvL 22/93 (https://dejure.org/1998,157)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundesverfassungsgericht

    Nichtberücksichtigung teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer mit geringfügiger Arbeitszeit bei der Ermittlung der Beschäftigtenzahl für die Freistellung vom gesetzlichen Kündigungsschutz bei verfassungskonformer Auslegung mit GG Art 3 Abs 1 vereinbar

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Ermittlung der Beschäftigtenzahl für die Anwendung der Kleinbetriebsklausel

  • Wolters Kluwer

    Freistellung Teilzeitbeschäftigter vom Kündigungsschutz; Vereinbarkeit von § 23 des Kündigungsschutzgesetzes mit dem verfassungsrechtlichenÜbermaßverbot; Anrechnungv von Teilzeitbeschäftigten auf die Betriebsgröße; Art. 3 Abs. 3 GG kein Schutzrecht bei einer faktisch ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Nichtberücksichtigung teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer mit geringfügiger Arbeitszeit bei der Ermittlung der Beschäftigtenzahl für die Freistellung vom gesetzlichen Kündigungsschutz bei verfassungskonformer Auslegung mit GG Art 3 Abs. 1 vereinbar

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verfassungsmäßigkeit der alten Kleinbetriebsklausel des KSchG bei Errechnung der maßgeblichen Arbeitnehmerzahl nach dem neuen ArbBeschFG ("Gebäudereiniger")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG 1985

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 97, 186
  • NJW 1998, 1478
  • ZIP 1998, 710
  • MDR 1998, 659
  • NZA 1998, 469
  • WM 1998, 894
  • WM 1999, 894
  • BB 1998, 1060
  • DB 1998, 829
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (95)

  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12

    HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

    Voraussetzung dafür ist allerdings, dass andere Indizien deutlich belegen, dass der Sinn der Norm im Text nur unzureichend Ausdruck gefunden hat (BVerfG 27. Januar 1998 - 1 BvL 22/93 - [Kleinbetriebsklausel II] zu B I 5 der Gründe, BVerfGE 97, 186) und die weiteren Auslegungsmethoden die wahre Bedeutung der Norm freilegen (vgl. BVerfG 19. Juni 1973 - 1 BvL 39/69, 1 BvL 14/72 - zu C III 2 der Gründe, BVerfGE 35, 263) .
  • BVerfG, 16.12.2014 - 1 BvR 2142/11

    Unterlassen einer Richtervorlage aufgrund unvertretbarer verfassungskonformer

    Zwar mag allein der Wortlaut einer Vorschrift nicht in jedem Fall eine unüberwindliche Grenze für die verfassungskonforme Auslegung bilden (vgl. BVerfGE 35, 263 ; 88, 145 ; 97, 186 ).

    Das gilt insbesondere dann, wenn andere Indizien deutlich belegen, dass der Sinn einer Norm im Wortlaut unzureichend Ausdruck gefunden hat (vgl. BVerfGE 97, 186 ).

  • BSG, 23.06.2016 - B 14 AS 4/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    Eine solche Auslegung ist nicht bereits dann gerechtfertigt, wenn der vom Gesetzgeber beschlossene Normtext rechtspolitisch fehlerhaft erscheint, vielmehr muss die auf den Wortlaut abstellende Auslegung zu einem sinnwidrigen und vom Gesetzgeber nicht gewollten Ergebnis führen (vgl nur BVerfG Urteil vom 27.1.1998 - 1 BvL 22/93 - BVerfGE 97, 186; BVerfG Urteil vom 19.6.1973 - 1 BvL 39/69, 1 BvL 14/72 - BVerfGE 35, 263; BSG Urteil vom 27.5.2008 - B 2 U 11/07 R - BSGE 100, 243 = SozR 4-2700 § 150 Nr. 3, RdNr 24 ff, 34) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht