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   BVerfG, 14.07.1998 - 1 BvR 1640/97   

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https://dejure.org/1998,4
BVerfG, 14.07.1998 - 1 BvR 1640/97 (https://dejure.org/1998,4)
BVerfG, Entscheidung vom 14.07.1998 - 1 BvR 1640/97 (https://dejure.org/1998,4)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Juli 1998 - 1 BvR 1640/97 (https://dejure.org/1998,4)
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Rechtschreibreform II

Art. 2 ff GG, Wesentlichkeitstheorie

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Grundrechtsverletzung durch Einführung der Neuregelung der deutschen Rechtschreibung in den Schulen: Entscheidung über Verfassungsbeschwerde trotz Rücknahme - elterliches Erziehungsrecht und staatlicher Erziehungsauftrag gleichgeordnet - kein Regelungsverbot des ...

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Rechtschreibreform - Einführung der Neuregelung der deutschen Rechtschreibung in den Schulen - Verletzung der Grundrechte von Eltern und Schülern

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verfassungsmäßigkeit der Einführung der "Rechtschreibreform" durch Beschluss der Kultusministerkonferenz

  • datenbank.flsp.de

    Rechtschreibreform - Rechtschreibreform ist verfassungskonform

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der Rechtschreibreform

  • Judicialis

    GG Art. 2 Abs. 1 GG; ; GG Art. 1 Abs. 1 GG; ; GG Art. 6 Abs. 2 Satz 1; ; GG Art. 103 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Einführung der Neuregelung der deutschen Rechtsschreibung an Schulen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen "Rechtschreibreform"

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen "Rechtschreibreform"

  • faz.net (Pressedossier mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtschreibreform: Chronik einer Überwältigung

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Neue Rechtschreibung in Kommunalverwaltungen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Verwaltungsrecht; erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Rechtschreibreform

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 1 Abs. 1 iVm 2 Abs. 1; 6 Abs. 2; 12 Abs. 1; 20 Abs. 2 GG
    Verfassungsgemäßheit der Rechtschreibreform

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 98, 218
  • NJW 1998, 2515
  • ZIP 1998, 1355
  • NVwZ 1998, 946 (Ls.)
  • NJ 1998, 474
  • DVBl 1998, 955
 
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Wird zitiert von ... (522)

  • AG Weimar, 11.01.2021 - 6 OWi 523 Js 202518/20

    Corona-Kontaktverbot verfassungswidrig - Freispruch im OWi-Verfahren

    Nach der Wesentlichkeitslehre muss der Gesetzgeber in grundlegenden normativen Bereichen, zumal im Bereich der Grundrechtsausübung - soweit diese staatlicher Regelung überhaupt zugänglich ist - alle wesentlichen Entscheidungen selbst treffen und darf diese nicht an die Exekutive delegieren (BVerfGE 142, 1 (109); BVerfGE 98, 218 (251); BVerfGE 116, 24 (58)).
  • BGH, 13.03.2018 - VI ZR 143/17

    Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen

    Begrenzende Wirkungen ergeben sich aus der Eigenart der Sprache für Art und Ausmaß einer Regelung (BVerfGE 98, 218, 246).
  • BVerfG, 04.11.2009 - 1 BvR 2150/08

    Wunsiedel - Neufassung des Volksverhetzungstatbestands verfassungsgemäß

    Da die Verfassungsbeschwerde auch die Funktion hat, das objektive Verfassungsrecht zu wahren, auszulegen und fortzubilden (vgl. BVerfGE 98, 218 ), kann das Bundesverfassungsgericht unter diesen Umständen auch nach Versterben des Beschwerdeführers über seine Verfassungsbeschwerde entscheiden.
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