Rechtsprechung
   BVerfG, 08.01.1959 - 1 BvR 425/52   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1959,33
BVerfG, 08.01.1959 - 1 BvR 425/52 (https://dejure.org/1959,33)
BVerfG, Entscheidung vom 08.01.1959 - 1 BvR 425/52 (https://dejure.org/1959,33)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Januar 1959 - 1 BvR 425/52 (https://dejure.org/1959,33)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,33) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Strafbarkeit der Arzneiproduktion

  • opinioiuris.de

    Strafbarkeit der Arzneiproduktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigkeit der Verordnung über Herstellung von Arzneifertigwaren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 9, 83
  • NJW 1959, 523
  • MDR 1959, 181
  • DVBl 1959, 364
  • DÖV 1959, 145
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (78)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 10.07.1958 - 1 BvF 1/58

    Bestimmtheit einer Rechtsverordnung

    Auszug aus BVerfG, 08.01.1959 - 1 BvR 425/52
    Sie verstößt daher gegen die Grundsätze des Rechtsstaats (vgl. BVerfGE 8, 71 [76]).

    Das kann nicht durch Spruch des Bundesverfassungsgerichts geschehen, sondern muß der Entscheidung des Gesetzgebers vorbehalten bleiben (BVerfGE 8, 71 [79]).

  • BVerfG, 15.12.1970 - 2 BvF 1/69

    Abhörurteil

    Dies zu tun, ist aber ausschließlich Sache des Gesetzgebers (BVerfGE 8, 71 (78 f.); 9, 83 (87)).
  • BVerfG, 08.10.1974 - 2 BvR 747/73

    Rechtsbeistand

    Die ihnen zugrundeliegende Auffassung über die rechtliche Stellung des Zeugen in einem an strafverfahrensrechtlichen Grundsätzen ausgerichteten justizförmigen Verfahren steht mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht in Einklang (vgl. BVerfGE 9, 83 [88]; 17, 306 [313]; 19, 206 [215]; 19, 253 [257]).
  • BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79

    Ablehnung der Revision

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts darf im Wege der Auslegung einem nach Wortlaut und Sinn eindeutigen Gesetz nicht ein entgegengesetzter Sinn verliehen, der normative Gehalt der auszulegenden Norm nicht grundlegend neu bestimmt, das gesetzgeberische Ziel nicht in einem wesentlichen Punkt verfehlt werden (vgl. BVerfGE 8, 28, [34]; 8, 71 [78 f.]; 9, 83 [87]; 11, 77 [84 ff.]; 18, 97 [111]; 33, 52 [69]; 34, 165 [200]; 35, 263 [280]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht