Rechtsprechung
   BVerfG, 18.01.1996 - 1 BvR 2116/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,846
BVerfG, 18.01.1996 - 1 BvR 2116/94 (https://dejure.org/1996,846)
BVerfG, Entscheidung vom 18.01.1996 - 1 BvR 2116/94 (https://dejure.org/1996,846)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Januar 1996 - 1 BvR 2116/94 (https://dejure.org/1996,846)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,846) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Antennenstreit III

§ 554a BGB <Fassung bis 31.8.01>;

§ 95 Abs. 2 BVerfGG, Nichtbefolgung eines grundrechtswidrigen Urteils, Wirkung der VB

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde gegen rechtskräftiges Räumungsurteil - keine Hemmung der Rechtskraft einer fachgerichtlichen Endentscheidung durch Einlegung der Verfassungsbeschwerde

  • Telemedicus

    Parabolantenne III

     
  • Telemedicus

    Parabolantenne III

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung eines Mietverhältnisses infolge Nichtbefolgung eines später als verfassungswidrig aufgehobenen Räumungsurteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsbeschwerde - Rechtskrafthemmung - Entfernung - Parabolantenne - Fristlose Kündigung - Mietverhältnis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 93, 381
  • NJW 1996, 1736
  • WM 1996, 926
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)Neu Zitiert selbst (3)

  • LG Bielefeld, 28.09.1994 - 2 S 320/94
    Auszug aus BVerfG, 18.01.1996 - 1 BvR 2116/94
    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde der Frau A ..., des Herrn A ... - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Joachim Baltes und Georg Rixe, Hauptstraße 60, Bielefeld - gegen a) das Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 28. September 1994 - 2 S 320/94 -, b) das Urteil des Amtsgerichts Bielefeld vom 13. Mai 1994 - 42 C 62/94 - hat das Bundesverfassungsgericht - Erster Senat - unter Mitwirkung des Vizepräsidenten Seidl, der Richter Grimm, Kühling, der Richterinnen Seibert, Jaeger, Haas und der Richter Hömig, Steiner ... beschlossen:.
  • BVerfG, 07.02.1995 - 1 BvR 2116/94

    Parabolantenne II

    Auszug aus BVerfG, 18.01.1996 - 1 BvR 2116/94
    Auf Antrag der Beschwerdeführer hat das Bundesverfassungsgericht durch einstweilige Anordnung die Wirkung der angegriffenen Urteile ausgesetzt (BVerfGE 92, 126).
  • BVerfG, 29.06.1994 - 1 BvR 1737/93

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über die Errichtung einer …

    Auszug aus BVerfG, 18.01.1996 - 1 BvR 2116/94
    Das amtsgerichtliche Urteil zur Beseitigung der Antenne wurde vom Bundesverfassungsgericht durch Kammerbeschluß vom 29. Juni 1994 wegen Verstoßes gegen das Grundrecht der Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG) aufgehoben.
  • BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

    Rechtsschutz gegen den Richter I

    Verfassungsbeschwerden hindern den Eintritt der Rechtskraft der angegriffenen Entscheidungen nicht (vgl. BVerfGE 93, 381 ); auch können Verfassungsbeschwerdeverfahren regelmäßig erst zu einem Zeitpunkt eingeleitet werden, in dem das fachgerichtliche Verfahren seinen Abschluss gefunden hat und die Phase der Vollstreckung oder des Vollzugs eröffnet ist.
  • BVerfG, 22.07.2016 - 1 BvR 2534/14

    Kein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis bei Verfassungsbeschwerden von …

    Da sie rechtzeitig gegen das Urteil des Bundessozialgerichts vom 3. April 2014 Verfassungsbeschwerde erhoben hat, erscheint zumindest zweifelhaft, ob hier für das Kriterium einer "bestandskräftig abgelehnten" Befreiung von der Versicherungspflicht der Eintritt der Rechtskraft des Urteils im fachgerichtlichen Verfahren (vgl. dazu BVerfGE 93, 381 ) maßgeblich sein kann.
  • BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93

    Flughafenverfahren

    Wie der Erste Senat in seinem Beschluß vom 18. Januar 1996 (1 BvR 2116/94, Umdruck S. 7) zutreffend festgestellt hat, vermag die Erhebung der Verfassungsbeschwerde, "die als außerordentlicher Rechtsbehelf die Rechtskraft des angegriffenen Urteils nicht hemmt", den im Zivilprozeß unterlegenen Verfassungsbeschwerdeführer von der Pflicht zur Befolgung der angegriffenen Gerichtsentscheidung nicht zu befreien.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht