Rechtsprechung
   BVerfG, 06.06.2007 - 2 BvR 1060/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,10502
BVerfG, 06.06.2007 - 2 BvR 1060/06 (https://dejure.org/2007,10502)
BVerfG, Entscheidung vom 06.06.2007 - 2 BvR 1060/06 (https://dejure.org/2007,10502)
BVerfG, Entscheidung vom 06. Juni 2007 - 2 BvR 1060/06 (https://dejure.org/2007,10502)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Rüge einer unangemessen langen Dauer des fachgerichtlichen Verfahrens; Klärung strittiger Rechtsverhältnisse binnen einer angemessenen Zeitspanne als verfassungsrechtliches Erfordernis; Voraussetzungen für die Annahme einer Verfassungsbeschwerde; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 2, Art. 103 Abs. 1
    Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde gegen ein Dienstleistungszeugnis über die Erprobung einer Richterin beim Oberlandesgericht mangels diskriminierender Äußerungen und einer Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 11, 281
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 20.11.2018 - VIII R 45/15

    Keine Anfechtung der Kapitalertragsteuer- Anmeldung nach

    Bei der verfassungsrechtlichen Beurteilung dieser Frage sind stets alle Umstände des Einzelfalls, insbesondere die Bedeutung der Sache für die Beteiligten, die Schwierigkeit der Sachmaterie sowie die gerichtlich nicht zu beeinflussenden Tätigkeiten von Dritten einzubeziehen (vgl. BVerfG-Beschluss vom 6. Juni 2007  2 BvR 1060/06, BVerfGK 11, 281).
  • BVerfG, 08.12.2017 - 2 BvR 2019/17

    Nichtannahmebeschluss: Unzureichend substantiierte Beschwerdebegründung (§§ 23

    Vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlich grundsätzlich nicht zu beanstandenden ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerfGK 11, 281 ), dass ein nach § 86 Abs. 2 VwGO zu bescheidender Beweisantrag nur vorliegt, wenn er im Termin der mündlichen Verhandlung ausdrücklich ausgesprochen und als wesentlicher Vorgang der Verhandlung in das Sitzungsprotokoll aufgenommen worden ist (vgl. § 160 Abs. 2 ZPO), und mithin umgekehrt die fehlende Protokollierung den vollen Beweis dafür begründet, dass er nicht gestellt worden ist (vgl. BVerwGE 21, 184 ; BVerwG, Beschluss vom 28. Dezember 2011 - 9 B 53.11 -, NVwZ 2012, S. 512 ), ist offensichtlich, dass die fragliche Sitzungsniederschrift der mündlichen Verhandlung zwingend hätte vorgelegt werden müssen.
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