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   BVerfG, 05.05.2004 - 1 BvR 341/04   

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https://dejure.org/2004,7745
BVerfG, 05.05.2004 - 1 BvR 341/04 (https://dejure.org/2004,7745)
BVerfG, Entscheidung vom 05.05.2004 - 1 BvR 341/04 (https://dejure.org/2004,7745)
BVerfG, Entscheidung vom 05. Mai 2004 - 1 BvR 341/04 (https://dejure.org/2004,7745)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Begründungsfrist einer Verfassungsbeschwerde; Erfordernis des zusammenhängenden Gesamteindrucks vom Inhalt einer mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidung

  • Judicialis

    BVerfGG § 23 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1; ; BVerfGG § 92; ; BVerfGG § 93 Abs. 1; ; BVerfGG § 93 Abs. 1 Satz 1; ; BVerfGG § 93 a; ; BVerfGG § 93 b

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 92 § 23 Abs. 1 S. 2
    Anforderungen an die Begründung der Verfassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 3, 207
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerfG, 21.06.2006 - 2 BvR 1780/04

    Verletzung von Art 13 Abs 1, 2 GG durch unverhältnismäßige Wohnungsdurchsuchung -

    Nur so wird der die behauptete Grundrechtsverletzung enthaltende Vorgang vollständig, aus sich heraus verständlich und nachvollziehbar dargelegt und das Bundesverfassungsgericht in die Lage versetzt, aufgrund der Beschwerdeschrift und der ihr beigefügten Anlagen zu prüfen, ob der geltend gemachte Verfassungsverstoß nach dem Vortrag des Beschwerdeführers zumindest möglich erscheint (vgl. BVerfGE 81, 208 ; 88, 40 ; 93, 266 ; BVerfGK 3, 207 ).
  • BVerfG, 25.08.2008 - 2 BvR 2213/06

    Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Nichtzulassung der Berufung im

    Allerdings ist in vielen Fällen die Vorlage der gegen die Nichtzulassung eines Rechtsmittels gerichteten Beschwerdeschrift erforderlich, um dem Bundesverfassungsgericht die Beurteilung der mit der Verfassungsbeschwerde erhobenen Grundrechtsrügen zu ermöglichen (vgl. BVerfGK 3, 207 ).
  • BVerfG, 22.06.2006 - 2 BvR 957/05

    Erfordernis der Erprobung vor einer Beförderung sowie der Abordnung an ein

    Insoweit fehlt es an einer Auseinandersetzung mit den Gründen der angegriffenen Entscheidung (vgl. hierzu BVerfGK 3, 207), wonach die allgemeine Rechtmäßigkeitskontrolle den Verwaltungsgerichten obliege.
  • BVerfG, 12.08.2010 - 2 BvR 1465/10

    Mangels Fristwahrung und nicht hinreichender Substantiierung erfolglose

    Die ordnungsgemäße Begründung einer Verfassungsbeschwerde erfordert, dass die angegriffenen Entscheidungen selbst vorgelegt oder dass innerhalb der Frist des § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG wenigstens ihr wesentlicher Inhalt mitgeteilt wird und sich die Verfassungsbeschwerde mit diesem Inhalt auseinandersetzt (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. Mai 2004 - 1 BvR 341/04 -, BVerfGK 3, 207 f.).
  • BVerfG, 11.09.2006 - 2 BvR 1646/05

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung einer Beihilfe für ein Haarwuchsmittel

    Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, weil der Beschwerdeführer keinen Sachverhalt vorgetragen hat, der den geltend gemachten Verfassungsverstoß zumindest möglich erscheinen lässt (vgl. BVerfGE 81, 208 ; 88, 40 ; BVerfGK 3, 207 ).
  • VerfGH Bayern, 10.02.2014 - 53-VI-12

    Verfassungsbeschwerde: keine Beschwer durch Entscheidung über Anhörungsrüge;

    Die Beschwerdeschrift vom 9. Juli 2012 selbst gibt die Gründe der angegriffenen Entscheidungen nur in Auszügen wieder, wobei diese Ausführungen keinen zusammenhängenden und verständlichen Gesamteindruck vom Inhalt der Entscheidungen vermitteln (vgl. zu diesem Erfordernis BVerfG vom 5.5.2004 - 1 BvR 341/04 - juris Rn. 2; vom 21.11.2007 - 1 BvR 2793/07 - juris Rn. 2).
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