Rechtsprechung
| BVerfG, 25.01.2005 - 2 BvR 1467/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Ausreichen eines Verdachts einer Nötigung und einer Sachbeschädigung im Straßenverkehr für die Rechtfertigung einer Wohnungsdurchsuchung; Grundrechtlich geschützte Unverletzlichkeit der Wohnung; Verhältnismäßigkeit der Anordnung einer Durchsuchung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 13; ZPO § 102 § 105
Aussetzung einer Wohnungsdurchsuchung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (3)
Verfahrensgang
- AG Königstein/Taunus, 19.03.2004 - 50 Gs 3320 Js 205830/04
- LG Frankfurt/Main, 16.06.2004 - 27 Qs 44/04
- BVerfG, 25.01.2005 - 2 BvR 1467/04
Papierfundstellen
- BVerfGK 5, 56
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 29.10.2013 - 2 BvR 389/13
Durchsuchungsbeschluss (Anforderungen an den Tatverdacht: Anfangsverdacht und …
Daneben muss die Durchsuchung im Blick auf den verfolgten gesetzlichen Zweck erfolgversprechend sein (vgl. BVerfGE 96, 44 ; 115, 166 ; BVerfGK 5, 56 ).(1) Dem aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz folgenden verfassungsrechtlichen Gebot hinreichender Erfolgsaussicht einer Durchsuchung (vgl. BVerfGE 96, 44 ; BVerfGK 5, 56 ) ist genügt, wenn aufgrund kriminalistischer Erfahrung eine Vermutung dafür besteht, dass die gesuchten Beweismittel aufgefunden werden können (…vgl. Wohlers, in: Systematischer Kommentar zur StPO, Bd. II, 4. Aufl. 2010, § 102 Rn. 18 m.w.N.).