Rechtsprechung
   BVerfG, 23.08.2005 - 1 BvR 46/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,281
BVerfG, 23.08.2005 - 1 BvR 46/05 (https://dejure.org/2005,281)
BVerfG, Entscheidung vom 23.08.2005 - 1 BvR 46/05 (https://dejure.org/2005,281)
BVerfG, Entscheidung vom 23. August 2005 - 1 BvR 46/05 (https://dejure.org/2005,281)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,281) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung der Berufsausübungsfreiheit eines beigeordneten Rechtsanwalts durch Streitwertbestimmung auf den Mindestwert in Scheidungsverfahren

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde eines im Rahmen der Gewährung von Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalts gegen die Festsetzung des Streitwerts in einem Scheidungsverfahren; Mindeststreitwert in Ehesachen; Verfassungsrechtlicher Maßstab für die Beurteilung der ...

  • Anwaltsblatt

    Art 12 GG, § 48 GKG 2004

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Streitwertfestsetzung - Mindeststreitwert bei PKH-Ehesache nicht zwingend

  • lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)

    § 23 RVG, § 48 GKG
    Scheidung, Streitwert bei voller PKH:

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwertfestsetzung - BVerfG gegen Streitwertreduzierung bei PKH-Ehesache

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BVerfG vom 23.08.2005, Az.: 1 BvR 46/05 (Streitwertfestsetzung in Ehesachen)" von RA Dr. Wolfgang Hartung, original erschienen in: MDR 2005, 1375.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Untrennbar: Berufsfreiheit und angemessene Vergütung" von RA und Notar Herbert P. Schons, original erschienen in: AnwBl 2005, 697.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 6, 130
  • NJW 2005, 2980
  • MDR 2005, 1373
  • FamRZ 2006, 24
  • AnwBl 2005, 651
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)

  • BVerfG, 19.08.2011 - 1 BvR 2473/10

    Verletzung der Berufsfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) eines Rechtsanwalts durch

    Nichts anderes gilt für gerichtliche Entscheidungen, die auf Vergütungsregelungen beruhen (vgl. BVerfGE 88, 145 ; 101, 331 ; BVerfGK 6, 130 ).

    Soweit - wie hier - eine Vergütungsregelung auszulegen ist, kann ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit dann vorliegen, wenn an sich vernünftige Erwägungen des Gemeinwohls, auf die bereits eine zumutbare Kürzung der anwaltlichen Vergütung gestützt wurde, nochmals herangezogen werden, um weitere Kürzungen desselben Honoraranspruchs zu begründen (vgl. BVerfGK 6, 130 ; 10, 319 ; 10, 322 ; 14, 534 ).

    Diese Umstände stellen zwar vernünftige Erwägungen des Gemeinwohls dar und können daher als legitime Ziele für Eingriffe in die Berufsausübungsfreiheit auch die Kürzung einer vom Staat geschuldeten Vergütung rechtfertigen (vgl. BVerfGE 101, 331 ; BVerfGK 6, 130 ; 10, 319 ; 10, 322 ; 14, 534 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 31. Oktober 2007 - 1 BvR 574/07 -, NJW 2008, S. 1063 ; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 20. August 2009 - 1 BvR 2889/06 -, NJW-RR 2010, S. 505 ).

  • LAG Baden-Württemberg, 24.06.2009 - 5 Ta 10/09

    Antrag auf Verringerung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit und Verteilung

    Da sich die Streitwertbestimmung, die in erster Linie für die Gerichtsgebühren maßgeblich ist, über § 32 RVG auch auf die Höhe des Gebührenanspruchs des Rechtsanwalts auswirkt, ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts darauf zu achten, dass die vom Gesetzgeber bereits getroffene Entscheidung über die Höhe des Streitwerts nicht durch die Gerichte zum Nachteil der beruflichen Interessen der Anwaltschaft (Art. 12 Abs. 1 GG) weiter eingeschränkt wird (vgl. BVerfG 23. August 2005 - 1 BvR 46/05 - NJW 2005, 2980, zu II 2 c der Gründe).

    Es führt ansonsten im Ergebnis zu dem vom Bundesverfassungsgericht (23. August 2005 - 1 BvR 46/05 - NJW 2005, 2980, zu II 2 c der Gründe) bemängelten Zustand, dass ein gesetzgeberisches Anliegen, das in konkreten Regelungen seinen Niederschlag gefunden hat, zum Nachteil der Rechtsanwälte über diese bereits zu duldenden Einschränkungen des gesetzlichen Vergütungsanspruchs hinaus, noch weitere Einschränkungen hinzufügt (LAG Baden-Württemberg 4. Januar 2008 - 3 Ta 259/07 - JurBüro 2008, 250, zu II 2 der Gründe).

  • OLG Brandenburg, 11.02.2016 - 10 WF 71/15

    Verfahrenswert für Ehescheidung und Versorgungsausgleich: Berücksichtigung eines

    Eine Differenzierung nach verfügbarem und nicht "flüssigem" Vermögen findet hier - anders als bei der Bewertung des Vermögens im Rahmen der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe - nicht statt und ist auch nicht nötig, weil es nicht um den unmittelbaren Einsatz dieses Vermögens geht (BVerfG, NJW 2005, 2980, 2981).

    Um den unmittelbaren Einsatz des Vermögens geht es hier nicht (vgl. auch BVefG, NJW 2005, 2980, 2981).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht