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   BVerfG, 24.10.2006 - 2 BvR 30/06   

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https://dejure.org/2006,2104
BVerfG, 24.10.2006 - 2 BvR 30/06 (https://dejure.org/2006,2104)
BVerfG, Entscheidung vom 24.10.2006 - 2 BvR 30/06 (https://dejure.org/2006,2104)
BVerfG, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - 2 BvR 30/06 (https://dejure.org/2006,2104)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • HRR Strafrecht

    Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 1 Abs. 1 GG Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 19 Abs. 4 GG; Art. 103 Abs. 1 GG; § 120 StVollzG; § 33a StPO
    Schuldgrundsatz bei Disziplinarsanktionen; gerichtliche Überprüfung von Disziplinarmaßnahmen im Strafvollzug (zureichende Sachverhaltsaufklärung; keine Auswechslung der Gründe durch das Gericht); Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (offensichtlich aussichtslose ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Sachverhaltsfeststellung bei der gerichtlichen Überprüfung von Disziplinarmaßnahmen im Strafvollzug

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsrechtliche Bedeutung der verlässlichen Feststellung von Tatsachen bei der gerichtlichen Überprüfung von Disziplinarmaßnahmen; Disziplinarmaßnahmen als strafähnliche Sanktionen; Rechtsschutzbedürfnis für die Verfassungsbeschwerde bei abgeschlossenen Maßnahmen; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Anforderungen an die Sachverhaltsfeststellung bei der gerichtlichen Überprüfung von Maßnahmen im Strafvollzug

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zur gerichtlichen Überprüfung von Maßnahmen im Strafvollzug

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 9, 390
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09

    Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    Soweit die gerichtliche Überprüfung nur auf der Grundlage ärztlichen Sachverstandes möglich ist, gehört es zur aus den Grundrechten des Betroffenen folgenden Sachverhaltsaufklärungspflicht der Gerichte (vgl. allg. BVerfGE 101, 275 ; BVerfGK 9, 390 ; 9, 460 ), sich solchen Sachverstandes zu bedienen (vgl. für den Fall der Entscheidung über eine freiheitsentziehende Unterbringung BVerfGE 58, 208 ).
  • BVerfG, 18.03.2015 - 2 BvR 1111/13

    Wegnahme der Kleidung als besondere Sicherungsmaßnahme im Strafvollzug unterliegt

    aa) Die fachgerichtliche Überprüfung grundrechtseingreifender Maßnahmen kann die rechtsstaatlich gebotene Beachtung des geltenden Rechts und den effektiven Schutz der berührten materiellen Rechte nur gewährleisten, wenn sie auf zureichender Aufklärung des jeweiligen Sachverhalts beruht (vgl. BVerfGE 101, 275 ; BVerfGK 9, 390 ; 9, 460 ; 13, 472 ; 17, 429 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Mai 2014 - 2 BvR 2512/13 -, juris, Rn. 14).

    Die materiell berührten Grundrechte und das Grundrecht aus Art. 19 Abs. 4 GG sind verletzt, wenn grundrechtseingreifende Maßnahmen im Haftvollzug von den Gerichten ohne zureichende Sachverhaltsaufklärung als rechtmäßig bestätigt werden (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 24. Oktober 2006 - 2 BvR 30/06 -, juris, Rn. 24 und vom 24. Januar 2008 - 2 BvR 1661/06 -, juris, Rn. 38).

  • BVerfG, 09.11.2016 - 2 BvR 545/16

    Auslieferung eines deutschen Staatsangehörigen an die Republik Polen aufgrund

    Sie zu erheben, oblag dem Beschwerdeführer daher nicht (vgl. BVerfGE 91, 93 ; 126, 1 ; BVerfGK 7, 115 ; 7, 403 ; 9, 390 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 29. Februar 2012 - 2 BvR 309/10 -, juris, Rn. 17).
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