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   BVerfG, 30.11.2006 - 2 BvR 1418/05   

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https://dejure.org/2006,2969
BVerfG, 30.11.2006 - 2 BvR 1418/05 (https://dejure.org/2006,2969)
BVerfG, Entscheidung vom 30.11.2006 - 2 BvR 1418/05 (https://dejure.org/2006,2969)
BVerfG, Entscheidung vom 30. November 2006 - 2 BvR 1418/05 (https://dejure.org/2006,2969)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz wegen der unzureichenden Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhaltes durch das Gericht; Gewährung effektiven Rechtsschutzes gegen die Anordnung belastender Maßnahmen im Maßregelvollzug; ...

  • judicialis

    GG Art. 1; ; GG Art. 19 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 63; GG Art. 19 Abs. 4
    Überprüfung grundrechtseingreifender Maßnahmen im Strafvollzug nach Erledigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 9, 460
  • NStZ-RR 2007, 92
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09

    Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    Soweit die gerichtliche Überprüfung nur auf der Grundlage ärztlichen Sachverstandes möglich ist, gehört es zur aus den Grundrechten des Betroffenen folgenden Sachverhaltsaufklärungspflicht der Gerichte (vgl. allg. BVerfGE 101, 275 ; BVerfGK 9, 390 ; 9, 460 ), sich solchen Sachverstandes zu bedienen (vgl. für den Fall der Entscheidung über eine freiheitsentziehende Unterbringung BVerfGE 58, 208 ).
  • BVerfG, 26.01.2021 - 2 BvR 676/20

    Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende Gewährung von Eilrechtsschutz im

    Das Gericht hat im Rahmen der Amtsermittlungspflicht von sich aus die zur Aufklärung des Sachverhalts notwendigen Maßnahmen zu treffen (vgl. BVerfGE 101, 275 ; BVerfGK 4, 119 ; 9, 390 ; 9, 460 ; 13, 472 ; 13, 487 ; 17, 429 ; 19, 157 ; 20, 107 ).
  • BVerfG, 18.03.2015 - 2 BvR 1111/13

    Wegnahme der Kleidung als besondere Sicherungsmaßnahme im Strafvollzug unterliegt

    aa) Die fachgerichtliche Überprüfung grundrechtseingreifender Maßnahmen kann die rechtsstaatlich gebotene Beachtung des geltenden Rechts und den effektiven Schutz der berührten materiellen Rechte nur gewährleisten, wenn sie auf zureichender Aufklärung des jeweiligen Sachverhalts beruht (vgl. BVerfGE 101, 275 ; BVerfGK 9, 390 ; 9, 460 ; 13, 472 ; 17, 429 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Mai 2014 - 2 BvR 2512/13 -, juris, Rn. 14).
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