Rechtsprechung
   BVerwG, 18.10.1974 - IV C 75.71   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Umbau des Wohnhauses und Anbau einer Garage - Wiederaufbau einer Brandruine - Abgrenzung zum Gebäudeneubau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der vom Bestandsschutz gedeckten Reparaturen; Wiederaufbau einer zerstörten baulichen Anlage im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 47, 126
  • DVBl 1975, 501
  • BauR 1975, 114



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Wird zitiert von ... (107)  

  • BVerwG, 14.04.2000 - 4 C 5.99  

    Außenbereichsvorhaben; Verstoß gegen das Bauplanungsrecht; Beseitigungsanordnung;

    Ein solcher Identitätsverlust tritt nach der Rechtsprechung des Senats nicht nur ein, wenn der Eingriff in den vorhandenen Bestand so intensiv ist, daß er die Standfestigkeit des gesamten Bauwerks berührt und eine statische Nachberechnung erforderlich macht, sondern erst recht, wenn die Bausubstanz ausgetauscht wird oder die Baumaßnahmen sonst praktisch einer Neuerrichtung gleichkommen (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Oktober 1974 - BVerwG 4 C 75.71 - BVerwGE 47, 126, vom 17. Januar 1986 - BVerwG 4 C 80.82 - BVerwGE 72, 362; Beschlüsse vom 19. April 1991 - BVerwG 4 B 9.91 - und vom 4. Dezember 1992 - BVerwG 4 B 229.92 - Buchholz 406.16 Grundeigentumsschutz Nrn. 56 und 60, sowie vom 27. Juli 1994 - BVerwG 4 B 48.94 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 302).
  • BVerwG, 17.01.1986 - 4 C 80.82  

    Garagenerrichtung im Landschaftsschutzgebiet - Art. 14 GG, "erweiterter

    Der Bestandsschutz berechtigt nicht nur, eine rechtmäßig errichtete bauliche Anlage in ihrem Bestand zu erhalten und sie wie bisher zu nutzen; er berechtigt auch dazu, die zur Erhaltung und zeitgemäßen Nutzung der baulichen Anlage notwendigen Maßnahmen durchzuführen (vgl.Urteil vom 18. Oktober 1974 - BVerwG 4 C 75.71 - BVerwGE 47, 126;Urteil vom 24. Oktober 1980 - BVerwG 4 C 81.77 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 172 ;Urteil vom 23. Januar 1981 - BVerwG 4 C 83.77 - Buchholz 406.16 Eigentumsschutz Nr. 23;Beschluß vom 20. März 1981 - BVerwG 4 B 195.80 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 181).
  • BVerwG, 08.06.1979 - 4 C 23.77  

    Wiederaufbau von zerstörten Gebäuden im Außenbereich; Vor Inkrafttreten der

    Die Grenzen dessen, was der Bestandsschutz an Wiederherstellungsmaßnahmen ermöglicht, sind überschritten (vgl. Urteil vom 18. Oktober 1974 - BVerwG IV C 75.71 - BVerwGE 47, 126 [128 ff.]).

    Das Vorhandensein des Jagdhauses ist nicht in der das Grundstück und seine Umgebung kennzeichnenden Situation derart vor gezeichnet, "daß die Verkehrsauffassung bei Berücksichtigung der vorhanden gewesenen und vorzeitig zerstörten Bebauung diese Bebauung geradezu vermißt und daß sich ihr damit ... die Angemessenheit des Wiederaufbaues aufdrängt" (Urteil vom 18. Oktober 1974 a.a.O. S. 132).

    Der Bestandsschutz ermöglicht beispielsweise nicht, die Nutzungsart einer Anlage zu ändern, weil diese Anlage "nun einmal da ist" (vgl. Urteil vom 15. November 1974 - BVerwG IV C 32.71 - BVerwGE 47, 185 [188]); er ermöglicht auch nicht, eine mangelhaft gewordene Anlage durch eine entsprechende neue Anlage zu ersetzen (vgl. Urteil vom 16. Februar 1973 - BVerwG IV C 61.70 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 104 S. 66 [70]) oder eine durch Brand vernichtete Anlage wiederaufzubauen (vgl. Urteil vom 18. Oktober 1974 a.a.O. S. 128).

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