Rechtsprechung
   BVerwG, 16.07.1954 - I A 23.53   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Verbot der Freien Deutschen Jugend (FDJ) aufgrund der Durchführung einer sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichteten Volksbefragung - Dauernde Verbindung mehrerer Personen zu einem bestimmten gemeinsamen Zweck als Voraussetzung für eine "Vereinigung" - Ansehung der FDJ als Partei - Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts für den Antrag der FDJ - Begriff der "verfassungsmäßigen Ordnung" - Verfassung der DDR in der sowjetischen Besatzungszone - Art. 9 Abs. 2 GG als Sondervorschrift für Vereinigungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GG Art. 9 Abs. 2, Art. 18, Art. 21 Abs. 2

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Freie Deutsche Jugend (FDJ)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 1, 184
  • NJW 1954, 1947
  • MDR 1955, 79
  • DVBl 1954, 778
  • DÖV 1954, 692



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)  

  • BVerfG, 13.07.2018 - 1 BvR 1474/12

    Verfassungsbeschwerden gegen Vereinsverbote erfolglos

    Die Rechtsprechung stellte zunächst geringe Anforderungen an das Vorliegen der Verbotsgründe (vgl. BVerwGE 1, 184).
  • BVerfG, 03.11.1987 - 1 BvR 1257/84

    Herrnburger Bericht

    Die FDJ ist durch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Juli 1954 (BVerwGE 1, 184) nach Art. 9 Abs. 2 GG verboten worden, weil sich ihre Zielrichtung gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet.
  • BVerwG, 23.03.1971 - I C 54.66

    Verfassungsrecht - Recht der Vereinigungen - (Staatskirchenrecht), Allg.

    Denn für den Begriff der "Vereinigung" im Sinne des Art. 9 Abs. 2 GG spielt die Rechtsform keine Rolle; eine solche Vereinigung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jeder Verband, in dem sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zur Verfolgung eines gemeinschaftlichen Zieles unter einer Leitung freiwillig zusammengeschlossen hat (vgl. von Mangoldt-Klein, Das Bonner Grundgesetz, 2. Aufl., Art. 9 Anm. III 6 a; BVerwGE 1, 184 [185]).
  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 20.93

    Verbot und Auflösung einer kurdischen Vereinigung - Teilorganisation der

    Im KPD-Urteil wird ausgeführt, daß eine Parteiauflösung sich nicht auf "nicht zur Partei gehörige", aber von ihr "abhängige" Organisationen, vor allem auf sog. Tarnorganisationen erstreckt (BVerfGE 5, 85 [BVerfG 17.08.1956 - 1 BvB 2/51]; ebenso BVerwGE 1, 184 [BVerwG 16.07.1954 - I A 23/53] bezüglich der FDJ im Verhältnis zur damals noch nicht verbotenen KPD).
  • BVerwG, 02.12.1980 - 1 A 3.80

    Wehrsportgruppe Hoffmann - Art. 9 Abs. 2 GG

    In der Rechtsprechung des erkennenden Senats ist noch nicht abschließend geklärt, was unter der verfassungsmäßigen Ordnung im Sinne des Art. 9 Abs. 2 GG zu verstehen ist (vgl.Urteil vom 16. Juli 1954 - BVerwG 1 A 23.53 -, BVerwGE 1, 184 [187];Beschluß vom 15. Juli 1966 - BVerwG 1 B 65.65 -).
  • BVerwG, 28.01.1997 - 1 A 13.93

    Vereinsrecht - Vereinsverbot, Umfang der Erstreckung eines Vereinsverbots auf

    Im KPD-Urteil wird ausgeführt, daß eine Parteiauflösung sich nicht auf "nicht zur Partei gehörige", aber von ihr "abhängige" Organisationen, vor allem auf sog. Tarnorganisationen erstreckt (BVerfGE 5, 85 (392) [BVerfG 17.08.1956 - 1 BvB 2/51]; ebenso BVerwGE 1, 184 (186) [BVerwG 16.07.1954 - I A 23/53] bezüglich der FDJ im Verhältnis zur damals noch nicht verbotenen KPD).
  • BVerwG, 19.08.1994 - 1 VR 9.93

    Rechtmäßigkeit der Verhängung eines Vereinsverbots für einen ausländischen Verein

    Im KPD-Urteil wird ausgeführt, daß eine Parteiauflösung sich nicht auf "nicht zur Partei gehörige", aber von ihr "abhängige" Organisationen, vor allem auf sog. Tarnorganisationen erstreckt (BVerfGE 5, 85 [BVerfG 17.08.1956 - 1 BvB 2/51]; ebenso BVerwGE 1, 184 [BVerwG 16.07.1954 - I A 23/53] bezüglich der FDJ im Verhältnis zur damals noch nicht verbotenen KPD).
  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 5.93

    Verbot einer Teilorganisation der Föderation der patriotischen Arbeiter- und

    Im KPD-Urteil wird ausgeführt, daß eine Parteiauflösung sich nicht auf "nicht zur Partei gehörige", aber von ihr "abhängige" Organisationen, vor allem auf sog. Tarnorganisationen erstreckt (BVerfGE 5, 85 ; ebenso BVerwGE 1, 184 bezüglich der FDJ im Verhältnis zur damals noch nicht verbotenen KPD).
  • BVerwG, 10.03.1960 - II C 51.56

    Verweigerung des Gehorsams - Verletzung dienstlicher Pflichten

    Ähnlich wie die Entscheidung nach Art. 9 Abs. 2 GG dann ohne vorgängige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts getroffen werden könne, wenn die Ziele der zu verbietenden Vereinigung durchaus denen einer nicht verbotenen Partei entsprächen (BVerwGE 1, 184), seien die Verwaltungsgerichte berufen, von sich aus zu entscheiden, ob das Verhalten eines Beamten das nach § 3 Abs. 2 DBG geforderte Bekenntnis zur demokratischen Staatsauffassung zeige.
  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 15.93

    Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer Organisation -

    Im KPD-Urteil wird ausgeführt, daß eine Parteiauflösung sich nicht auf "nicht zur Partei gehörige", aber von ihr "abhängige" Organisationen, vor allem auf sog. Tarnorganisationen erstreckt (BVerfGE 5, 85 ; ebenso BVerwGE 1, 184 bezüglich der FDJ im Verhältnis zur damals noch nicht verbotenen KPD).
  • BGH, 25.07.1963 - 3 StR 64/62

    Beurteilung der Tudeh-Partei als verfassungsfeindliche Vereinigung -

  • BVerwG, 15.07.1994 - 1 VR 11.93

    Verbot einer Teilorganisation der Föderation der patriotischen Arbeiter- und

  • BVerwG, 15.07.1994 - 1 VR 2.94

    Verbot und Auflösung der Föderation der patriotischen Arbeiter- und

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 21.93

    Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer politischen Partei

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 19.93

    Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer politischen Partei

  • BGH, 04.06.1956 - StE 49/52
  • BVerwG, 15.07.1994 - 1 VR 24.93

    Verbot einer Teilorganisation der Föderation der patriotischen Arbeiter- und

  • BVerwG, 15.07.1994 - 1 VR 18.93

    Verbot einer Teilorganisation der Föderation der patriotischen Arbeiter- und

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 28.93

    Verbot einer Teilorganisation der Föderation der patriotischen Arbeiter- und

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 26.93

    Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer politischen Partei

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 14.93

    Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer Organisation -

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 12.93

    Verbot und Auflösung der Föderation der patriotischen Arbeiter- und

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 8.93

    Anfechtungsklage gegen Verbot und Auflösung der Föderation der patriotischen

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 16.93

    Verbot einer politischen Partei - Verbot einer Organisation - Wiederherstellung

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 23.93

    Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer politschen Partei -

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 22.93

    Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer politischen Partei

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 25.93

    Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer politischen Partei

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 27.93

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Verbotsverfügung - Verbot

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 17.93

    Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer politischen Partei

  • BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 13.93

    Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer Organisation -

  • BGH, 23.02.1965 - 3 StR 57/64

    Strafbarkeit "prokommunistischer Betätigung", bloßer Förderung allgemeiner

  • BVerwG, 29.05.1959 - VII C 65.58
  • BVerwG, 29.05.1959 - VII C 67.58

    Rechtsmittel

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht