Rechtsprechung
   BVerwG, 07.05.1996 - 1 C 10.95   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewerberecht: Öffentliches Bedürfnis an einer Verkürzung der Sperrzeit bei Gaststätten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Umwelteinwirkungen - Lärmimmissionen - Gaststätten - Nachbarschutz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 101, 157
  • NJW 1997, 1720 (Ls.)
  • NVwZ 1997, 276
  • NJ 1997, 96
  • DVBl 1996, 1192
  • DÖV 1997, 253



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Wird zitiert von ... (187)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2019 - 4 A 1361/15

    Deutschland muss amerikanische Drohneneinsätze prüfen

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 9.1.1991 - 1 BvR 207/87 -, BVerfGE 83, 182 = juris, Rn. 44, 48 f.; BVerwG, Urteile vom 7.5.1996 - 1 C 10.95 -, BVerwGE 101, 157 = juris, Rn. 22, vom 28.2.1997 - 1 C 29.95 -, BVerwGE 104, 115 = juris, Rn. 18, und vom 10.7.2001 - 1 C 35.00 -, BVerwGE 114, 356 = juris, Rn. 15.
  • VG Karlsruhe, 01.12.2017 - 4 K 143/15

    Gebühren wegen Ruhestörung

    Es kommt auf den Ort, die Tageszeit oder Nachtzeit, die Dauer bzw. Stärke des Lärms, die Häufigkeit des Schallereignisses bzw. die Lärmart wie auch auf das Bestehen sonstigen Lärms an (vgl. BVerwG, Urt. v. 07.05.1996 - 1 C 10.95 - juris Rn. 28; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 07.03.1996 - 1 S 2947/95 - juris Rn. 5; vgl. auch BT-Drs. 7/550 S. 353; Rogall in Karlsruher Kommentar zum OWiG, 4. Aufl. 2014, § 117 Rn. 25 mwN).

    Ob eine erhebliche Belästigung durch Lärmeinwirkungen vorliegt, ist nach objektiven Maßstäben zu bestimmen, wobei es auf eine besondere Sensibilität oder Unempfindlichkeit der betroffenen Personen nicht ankommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 07.05.1996 - 1 C 10.95 - juris Rn. 28; BayVGH, Beschl. v. 29.02.2016 - 10 ZB 15.2168 - juris Rn. 7).

  • BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

    Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter

    Sie allein kommen als Anknüpfungspunkt für gaststättenrechtliche Anordnungen in Betracht (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Mai 1996 - BVerwG 1 C 10.95 - BVerwGE 101, 157).
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