Rechtsprechung
   BVerwG, 30.05.1996 - 5 C 14.95   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Sozialhilfe - Übernahme von Unterkunftskosten - Hilfe zum Lebensunterhalt - Aufwendungen für die Unterkunft - Unterkunftskosten - Angemessenheit - Unterkunftskostenzuschuß

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sozialhilfe; Wohnungswechsel; Umzug; Unterkunftskosten; Unterkunftsalternative

  • sozialrecht-heute.de

    Sozialhilferecht: Unterkunftskosten einer unangemessen teuren Wohnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialhilferecht: Unterkunftskosten einer unangemessen teuren Wohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 101, 149
  • BVerwGE 101, 194
  • NJW 1996, 3427
  • NVwZ 1997, 183 (Ls.)
  • NJ 1997, 55
  • FamRZ 1997, 176 (Ls.)
  • DÖV 1997, 35



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Wird zitiert von ... (125)  

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R  

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der

    Die Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 101, 194, 197; 92, 1, 5) zu § 3 Abs. 1 Satz 1 und 2 Regelsatzverordnung, wonach in diesen Fällen die Übernahme eines Teils der Kosten dem Bedarfsdeckungsprinzip widerspräche und damit überhaupt keine Kosten der Unterkunft geleistet würden ("Alles-oder-Nichts-Prinzip"), ist nach dem Wortlaut der Norm des § 22 Abs. 1 SGB II ("soweit") nicht zu folgen (vgl Berlit in LPK-SGB II, § 22 RdNr 42; Berlit in Rothkegel, Sozialhilferecht 2005, Teil III, Kap 10, RdNr 48, 56; Mrozynski, aaO, II.8 RdNr 51, 52, Stand März 2006; Lang in Eicher/Spellbrink, SGB II, § 22 RdNr 61; Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, K § 22 RdNr 19, Stand November 2004; Rothkegel in Gagel, SGB III mit SGB II, § 22 RdNr 29, 38, Stand Dezember 2005).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R  

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Schließlich wird zu überprüfen sein, ob nach der Struktur des Wohnungsmarktes am Wohnort D die Kläger tatsächlich auch die konkrete Möglichkeit haben, eine abstrakt als angemessen eingestufte Wohnung konkret auf dem Wohnungsmarkt anmieten zu können (vgl hierzu Berlit, aaO, RdNr 31; zur sog Unterkunftsalternative vgl auch BVerwGE 97, 110, 115 ff; BVerwGE 101, 194, 198 ff).
  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R  

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren -

    Er hat sich hierbei stark an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) orientiert (BVerwGE 97, 110 ff und BVerwGE 101, 194 ff; BVerwGE 87, 278 ff).

    Eine objektive Unmöglichkeit einer Unterkunftsalternative wird, wenn man auf hinreichend große Vergleichsräume abstellt (dazu oben 1), nur in seltenen Ausnahmefällen zu begründen sein, zumal es in Deutschland derzeit keine allgemeine Wohnungsnot gibt und allenfalls in einzelnen Regionen Mangel an ausreichendem Wohnraum herrscht (vgl zum Sozialhilferecht BVerwGE 101, 194 = juris RdNr 13, wo das BVerwG ausführt, dass das "Fehlen einer kostenangemessenen Unterkunftsalternative wohl die Ausnahme sein dürfte").

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