Rechtsprechung
   BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,12
BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94 (https://dejure.org/1996,12)
BVerwG, Entscheidung vom 23.08.1996 - 4 C 13.94 (https://dejure.org/1996,12)
BVerwG, Entscheidung vom 23. August 1996 - 4 C 13.94 (https://dejure.org/1996,12)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Städtebauliche Pläne - Bebauungspläne - Drittschützende Festsetzungen - Nachbarschützender Gehalt - Gebietsfestsetzungen - Übergeleitete Baustufenpläne - Wohngebiete

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher Pläne, Auslegung einer sich auf bundesrechtliche Ermächtigungsgrundlage stützenden Landesverordnung, Gegenstandslosigkeit einer landesrechtlichen Ausnahmeregelung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Baurecht; Verstoß von Asylbewerberunterkünften gegen bauplanerische Gebietsfestsetzungen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sind Festsetzungen in Baustufenplänen nachbarschützend? (IBR 1997, 294)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 101, 364
  • BVerwGE 101, 365
  • NJW 1997, 2127 (Ls.)
  • NVwZ 1997, 384
  • DVBl 1997, 61
  • DÖV 1997, 32
  • BauR 1997, 72
  • ZfBR 1996, 328
 
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Wird zitiert von ... (396)

  • BVerwG, 09.08.2018 - 4 C 7.17

    Endgültiges Aus für Mehrgeschosser am Großen Wannsee

    Der baurechtliche Nachbarschutz beruht auf dem Gedanken des wechselseitigen Austauschverhältnisses, in dem der nachbarliche Interessenkonflikt durch Merkmale der Zuordnung, der Verträglichkeit und der Abstimmung benachbarter Nutzungen geregelt und ausgeglichen ist (BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364 ).

    Dieser Gedanke prägt nicht nur die Anerkennung der drittschützenden Wirkung von Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung (BVerwG, Urteile vom 23. August 1996 a.a.O. S. 374 und vom 24. Februar 2000 - 4 C 23.98 - Buchholz 406.12 § 9 BauNVO Nr. 7 S. 3 f.), sondern kann auch eine nachbarschützende Wirkung von Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung rechtfertigen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Juni 1995 - 4 B 52.95 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 128 S. 10).

    Daraus folgt unmittelbar, dass der einzelne Eigentümer die Maßfestsetzungen aus einer eigenen Rechtsposition heraus auch klageweise verteidigen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364 ).

    Baurechtlicher Nachbarschutz ist das Ergebnis einer richterrechtlichen Rechtsfortbildung, welche hierbei von einer Auslegung der dafür offenen Vorschriften ausgeht (BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364 ).

  • BVerfG, 09.05.2016 - 1 BvR 2202/13

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der nachträglichen

    Dieser wird nach der fachgerichtlichen Rechtsprechung als Abwehranspruch durch die Zulassung eines mit der Gebietsfestsetzung unvereinbaren Vorhabens ausgelöst, weil hierdurch das nachbarliche Austauschverhältnis gestört und eine Verfremdung des Gebiets eingeleitet wird (vgl. BVerwGE 94, 151 ; 101, 364 ).
  • BVerwG, 24.02.2000 - 4 C 12.98

    Bebauungsplan; Bauweise, offene; Begriff des Doppelhauses; Nachbarschutz;

    Der bauplanungsrechtliche Nachbarschutz beruht auf dem Gedanken des wechselseitigen Austauschverhältnisses: Weil und soweit der einzelne Eigentümer gemeinsam mit anderen - benachbarten - Eigentümern in der Ausnutzung seines Grundstücks öffentlich-rechtlichen Beschränkungen unterworfen ist, kann er grundsätzlich deren Beachtung auch im Verhältnis zu den anderen Eigentümern verlangen (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364 ; Urteil vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 ; Urteil vom 11. Mai 1989 - BVerwG 4 C 1.88 - BVerwGE 82, 61 ).
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