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   BVerwG, 23.04.1997 - 11 A 7.97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,272
BVerwG, 23.04.1997 - 11 A 7.97 (https://dejure.org/1997,272)
BVerwG, Entscheidung vom 23.04.1997 - 11 A 7.97 (https://dejure.org/1997,272)
BVerwG, Entscheidung vom 23. April 1997 - 11 A 7.97 (https://dejure.org/1997,272)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Ortsübliche Bekanntmachung der Planauslegung - Anstoßwirkung - Umweltverträglichkeitsprüfung - Einwendungsausschluß bei Abschnittsbildung - Einwendungsausschluß bei Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist - Ausschluß grundrechtsrelevanter Einwendungen - Greifbare ...

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    Art. 2 GG, Art. 19 GG, § 26 VwVfG, § 73 VwVfG, § 75 VwVfG, § 20 AEG, Art. 5 RL 8/337/EWG, Art. 6 RL 8/337/EWG, § 73 HmbVwVfG (Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz)
    Ortsübliche Bekanntmachung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planauslegung und Bekanntmachung - Einwendungsausschluss - Planergänzungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 104, 337
  • NVwZ 1998, 847
  • NVwZ 1998, 848
  • NJ 1997, 599
  • DVBl 1997, 1119
  • DÖV 1998, 300
 
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Wird zitiert von ... (102)

  • BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

    Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des

    Der damit eintretende Einwendungsausschluss erstreckt sich auch auf das gerichtliche Verfahren (Urteile vom 23. April 1997 - BVerwG 11 A 7.97 - BVerwGE 104, 337 = Buchholz 442.09 § 20 AEG Nr. 16 S. 32 und vom 18. Juli 2013 - BVerwG 7 A 4.12 - NVwZ 2013, 1605 Rn. 65).
  • OVG Hamburg, 18.01.2013 - 5 E 11/08

    Verfahren um das Steinkohlekraftwerk Moorburg

    b) Nach heute ganz überwiegend vertretener Auffassung ist die Regelung einer materiellen Präklusion mit Einwendungen, die im Verwaltungsverfahren nicht vorgebracht worden sind, mit den Garantien des Verfassungsrechts vereinbar, wenn eine angemessene Möglichkeit der Geltendmachung bestanden hat (BVerfG, Beschl. v. 8.7.1982, BVerfGE 61, 82, 109 ff.; BVerwG, Urt. v. 23.4.1997, BVerwGE 104, 337, 345).
  • OVG Niedersachsen, 23.05.2019 - 7 KS 78/17

    Abfallrechtliche Planfeststellung; Teilversagung

    Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses kommt es maßgeblich auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Erlasses an (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25.05.2005 - 9 B 41.04 -, juris, m. w. N.; BVerwG, Urteil vom 23.04.1997 - 11 A 7.97 -, juris), d. h. hier auf die Rechtslage am 08. August 2017.
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