Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,50
BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96 (https://dejure.org/1997,50)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.1997 - 9 C 13.96 (https://dejure.org/1997,50)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 1997 - 9 C 13.96 (https://dejure.org/1997,50)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Abschiebungsschutz für abgelehnte Asylbewerber aus familiären Gründen?

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schutz der Menschenrechte - Schutz der Grundfreiheiten - Zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse - Ausländer - Abschiebung - Vollstreckung der Ausreisepflicht - Inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse - Anerkennung ausländischer Flüchtlinge - Asylverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 105, 322
  • BVerwGE 105, 323
  • NVwZ 1998, 526
  • FamRZ 1998, 611
  • VBlBW 1998, 216
  • DVBl 1998, 282
  • DVBl 1998, 283
 
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Wird zitiert von ... (521)

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Vorgängerregelung in § 53 Abs. 4 AuslG (Urteil vom 11. November 1997 - BVerwG 9 C 13.96 - BVerwGE 105, 322) umfasst der Verweis auf die EMRK lediglich Abschiebungshindernisse, die in Gefahren begründet liegen, welche dem Ausländer im Zielstaat der Abschiebung drohen ("zielstaatsbezogene" Abschiebungshindernisse).
  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17

    Aufenthaltsgewährung bei Integration in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik

    Denn § 60 Abs. 5 AufenthG verweist nur insoweit auf die Europäische Menschenrechtskonvention, als sich aus ihr Abschiebungsverbote ergeben, die in Gefahren begründet liegen, welche dem Ausländer im Zielstaat der Abschiebung drohen ("zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote"; vgl. BVerwG, Urt. v. 31.1.2013 - BVerwG 10 C 15.12 -, BVerwGE 146, 12, 27; Urt. v. 11.11.1997 - BVerwG 9 C 13.96 - BVerwGE 105, 322, 324 ff. (zu § 53 Abs. 4 AuslG a.F.); Hailbronner, a.a.O., § 60 Rn. 54 (Stand: August 2016)).
  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine

    Daher hätte das Berufungsgericht das Bestehen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK im Hinblick auf zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse (vgl. Urteil vom 11. November 1997 - BVerwG 9 C 13.96 - BVerwGE 105, 322 = Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 9 S. 48 zu § 53 Abs. 4 AuslG) prüfen müssen.
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