Rechtsprechung
   BVerwG, 15.06.2000 - 5 C 34.99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,511
BVerwG, 15.06.2000 - 5 C 34.99 (https://dejure.org/2000,511)
BVerwG, Entscheidung vom 15.06.2000 - 5 C 34.99 (https://dejure.org/2000,511)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juni 2000 - 5 C 34.99 (https://dejure.org/2000,511)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,511) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    BSHG § 69 b Abs. 1 Satz 2; SGB XI § 36 Abs. 3
    Heranziehung einer besonderen Pflegekraft, Übernahme der Kosten bei gleichzeitigen Pflegesachleistungen; Hilfe zur Pflege, Kostenübernahme bei erforderlicher Heranzie- hung einer besonderen Pflegekraft und Pflegesachleistungen nach SGB XI; Pflegesachleistungen nach SGB ...

  • Wolters Kluwer

    SGB XI - Kostenübernahme - Heranziehung einer besonderen Pflegekraft - Pflegesachleistungen - Hilfe zur Pflege

  • Judicialis

    BSHG § 69 b Abs. 1 Satz 2; ; SGB XI § 36 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 69b Abs. 1 Satz 2; SGB XI § 36 Abs. 3
    Heranziehung einer besonderen Pflegekraft, Übernahme der Kosten bei gleichzeitigen Pflegesachleistungen; Hilfe zur Pflege, Kostenübernahme bei erforderlicher Heranzie- hung einer besonderen Pflegekraft und Pflegesachleistungen nach SGB XI; Pflegesachleistungen nach SGB ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Pflegesachleistungen der Pflegeversicherung schließen einen weitergehenden Anspruch auf Sozialhilfe nicht aus

  • nomos.de PDF, S. 25 (Kurzinformation)

    Pflegesachleistungen der Pflegeversicherung schließen weitergehenden Sozialhilfeanspruch nicht aus

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Sozialhilfe auch neben Leistungen der Pflegeversicherung

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Pflegeversicherung und Anspruch auf Sozialhilfe

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 111, 241
  • NJW 2000, 3512
  • NVwZ 2001, 96 (Ls.)
  • FamRZ 2001, 89 (Ls.)
  • DVBl 2000, 1693
  • DÖV 2001, 38
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (38)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 1/12 R

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - häusliche Pflege - Heranziehung einer besonderen

    S chon infolge des beim Kläger rund um die Uhr bestehenden Pflegebedarfs konnte die Sicherstellung seiner Pflege durch Nahestehende oder im Wege der Nachbarschaftshilfe nicht erwartet und gefordert werden (zum Kriterium der Erforderlichkeit im Rahmen des § 69b Abs. 1 Satz 2 Bundessozialhilfegesetz bereits BVerwGE 111, 241, 242 f; zu § 65 Abs. 1 Satz 2 SGB XII: BSG SozR 4-3500 § 18 Nr. 1 RdNr 20 und § 21 Nr. 1 RdNr 18; BSG, Urteil vom 22.3.2012 - B 8 SO 1/11 R - RdNr 16) .
  • BSG, 26.08.2008 - B 8/9b SO 18/07 R

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Empfänger von Arbeitslosengeld II - Anspruch auf

    Der Anspruch auf Kostenübernahme nach § 65 SGB XII wird sowohl bei der einfachen als auch der besonderen Pflegekraft durch die Kriterien der Angemessenheit und Erforderlichkeit begrenzt (BVerwGE 111, 241, 242 f).
  • BSG, 22.03.2012 - B 8 SO 1/11 R

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - andere Leistungen - Erforderlichkeit der

    Es handelt sich deshalb bei den vereinbarten Vergütungen um angemessene Kosten im Rahmen des § 65 Abs. 1 Satz 2 SGB XII (s zur Bestimmung der Angemessenheit nach § 65 SGB XII als maßgebliche Norm BVerwGE 111, 241 ff = Buchholz 436.0 § 69b BSHG Nr. 1) ; der Kläger kann jedenfalls nicht gezwungen werden, sog Nachbarschaftspflegedienste mit geringeren Vergütungen einzuschalten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht