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   BVerwG, 20.07.2000 - 5 C 43.99, 5 PKH 25.00   

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https://dejure.org/2000,587
BVerwG, 20.07.2000 - 5 C 43.99, 5 PKH 25.00 (https://dejure.org/2000,587)
BVerwG, Entscheidung vom 20.07.2000 - 5 C 43.99, 5 PKH 25.00 (https://dejure.org/2000,587)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Juli 2000 - 5 C 43.99, 5 PKH 25.00 (https://dejure.org/2000,587)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BSHG § 40 Abs. 1 Nr. 2; EinglH-VO § 8
    Eingliederungshilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges; Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges; Kraftfahrzeug, Hilfe zur Beschaffung eines-

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges

  • Wolters Kluwer

    Eingliederungshilfe - Beschaffung eines Kraftfahrzeuges

  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Prozesskostenhifle und Beiordnung eines Rechtsanwalts

  • Judicialis

    BSHG § 40 Abs. 1 Nr. 2; ; EinglH-VO § 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 40 Abs. 1 Nr. 2; EinglH-VO § 8
    Sozialhilferecht - Eingliederungshilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges; Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges; Kraftfahrzeug, Hilfe zur Beschaffung eines -.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 111, 328
  • NJW 2001, 1367 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 326
  • DVBl 2001, 562
  • DÖV 2001, 385
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BSG, 23.08.2013 - B 8 SO 24/11 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten für den

    Dabei kann dahingestellt bleiben, ob der Senat der Auffassung folgt, dass die Anwendung dieser Vorschrift eine regelmäßige Nutzung des Fahrzeugs (zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs: BVerwGE 55, 31 und 111, 328) im Sinne einer annähernd täglichen Nutzung voraussetzt; denn § 8 Abs. 1 Satz 2 Eingliederungshilfe-VO ist nicht bei der Auslegung von § 9 Abs. 2 Nr. 11 Eingliederungshilfe-VO heranzuziehen.
  • BSG, 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - behindertes Kind - Hilfe zur Beschaffung

    Der Senat setzt sich damit auch nicht in Widerspruch zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, nach der das Angewiesensein auf ein Kfz eine ständige, nicht nur vereinzelte oder nur gelegentliche Nutzung voraussetzen soll (BVerwGE 55, 31, 33; 111, 328, 330 f) .
  • BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 4/08 R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme eines GPS-Systems für blinde und

    Offenbleiben kann deshalb, ob auch in Bezug auf ein solches Hilfsmittel und nach dem Regime der §§ 53 Abs. 1, 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII iVm § 55 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 SGB IX ein anzuerkennender Bedarf nur vorliegt, wenn dafür eine ständige Benutzungsnotwendigkeit besteht, wie das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) auf der Grundlage von § 47 Bundessozialhilfegesetz und der bis dahin geltenden Fassung der Eingliederungshilfe-VO für die Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs als Maßnahme der Eingliederungshilfe entschieden hat (vgl zuletzt BVerwGE 111, 328, 330 mwN).
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