Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Wiederholtes Öffnen von Postsendungen durch einen Postbeamten - Milderungsgrund des Zugriffs auf geringwertige Güter - Verletzung des Postgeheimnisses - Von außen unzweifelhaft erkennbarer sehr geringen Warenwert - Entnahme und Verzehr des Inhalts einer bereits offenen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahmen bei Zugriff auf geringwertige Güter, Postsendungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 113, 221
• NVwZ 1999, 662

Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 18.03.1998 - 1 D 88.97

  Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahmen bei Zugriff auf Postsendungen

  Auszug aus BVerwG, 19.05.1998 - 1 D 20.96

  Wer sich als Beamter über diese aus leicht erkennbarer Notwendigkeit begründete Pflicht zur Vertrauenswürdigkeit aus materiell - eigennützigen Gründen hinwegsetzt, beweist im Kernbereich seiner Pflichten ein so hohes Maß an Pflichtvergessenheit und Vertrauensunwürdigkeit, daß er grundsätzlich mit der einseitigen Auflösung des Dienstverhältnisses rechnen muß (stRspr, z.B. Urteil vom 18. März 1998 - BVerwG 1 D 88.97 - m.w.N.).

  Der Senat nimmt den geringen Wert zur Zeit mit ca. 50, 00 DM an, ohne damit allerdings eine starre Grenze festzusetzen, wie es auch den Grundsätzen zu § 248 a StGB entspricht (stRspr, z.B. Urteil vom 18. März 1998 a.a.O.; Urteil vom 24. November 1992 - BVerwG 1 D 66.91 - <BVerwGE 93, 314 = BVerwG DokBer B 1993, 119 = NJW 1994, 210 = IÖD 1993, 115>).

  Der Beamte hat im vorliegenden Fall zwei verschlossene Warensendungen in Zueignungsabsicht widerrechtlich geöffnet und dadurch das gemäß Art. 10 Abs. 1 GG geschützte Postgeheimnis (vgl. dazu Urteil vom 18. März 1998 a.a.O.) verletzt.

  Hier handelt es sich jedoch - auch im Vergleich zu den Fällen, die den Urteilen vom 3. März 1998 - BVerwG 1 D 6.97 - und vom 18. März 1998 a.a.O. zugrunde liegen - insoweit um einen Sonderfall, als der Beamte trotz der Verletzung des Postgeheimnisses lediglich auf zwei Waren- bzw. Werbesendungen zugegriffen hat, die für ihn von außen unzweifelhaft erkennbar nur einen insgesamt sehr geringen Warenwert besaßen, der deutlich unterhalb der Geringwertigkeitsgrenze von derzeit ca. 50, 00 DM, d.h. mindestens unterhalb der Hälfte dieses Grenzbetrags lag.

  Insoweit unterscheidet sich der hier zu beurteilende Sachverhalt von den Fallgestaltungen, die den Urteilen vom 3. März 1998 a.a.O. und vom 18. März 1998 a.a.O. zugrunde liegen und in denen der dortige Beamte auf Waren- bzw. Werbesendungen von einem Gesamtwert in Höhe von jeweils über 25, 00 DM zugegriffen hat.

  Nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 des Postgesetzes vom 22. Dezember 1997, BGBl. I S. 3294 - PostG - ist eines der Ziele der Regulierung des Postwesens die Wahrung des Postgeheimnisses, wobei mit der einschlägigen Bestimmung - § 39 PostG ("Postgeheimnis") - ein dem Art. 10 GG entsprechender Schutz auf einfachgesetzlicher Ebene beabsichtigt wird (Urteil vom 18. März 1998 a.a.O. m.w.N.).

• BVerwG, 24.11.1992 - 1 D 66.91

  Paketzusteller der Deutschen Bundespost; Unterschlagung von Nach- und …

  Auszug aus BVerwG, 19.05.1998 - 1 D 20.96

  Der Milderungsgrund des Zugriffs auf geringwertige Güter kann einem Postbeamten ausnahmsweise auch dann zugute kommen, wenn er trotz Verstoßes gegen das Postgeheimnis auf Waren- bzw. Werbesendungen zugreift, die für ihn von außen unzweifelhaft erkennbar nur einen insgesamt sehr geringen Warenwert besitzen (im Anschluß an Senatsurteil vom 24. November 1992 - BVerwG 1 D 66.91 -).

  Der Senat nimmt den geringen Wert zur Zeit mit ca. 50, 00 DM an, ohne damit allerdings eine starre Grenze festzusetzen, wie es auch den Grundsätzen zu § 248 a StGB entspricht (…stRspr, z.B. Urteil vom 18. März 1998 a.a.O.; Urteil vom 24. November 1992 - BVerwG 1 D 66.91 - <BVerwGE 93, 314 = BVerwG DokBer B 1993, 119 = NJW 1994, 210 = IÖD 1993, 115>).

  Eine mildere Bewertung hat der Senat danach nicht als möglich angesehen, wenn der Beamte zur Erlangung eines geringen Geldbetrages oder geringwertigen Gegenstandes eine der Post anvertraute Sendung öffnet und sich damit nicht nur über das Interesse der Allgemeinheit an der Zuverlässigkeit des Postverkehrs, sondern auch über die Sicherung der Vertraulichkeit des Inhalts von Postsendungen hinwegsetzt (Urteil vom 24. November 1992 a.a.O.).

• BVerwG, 27.06.1995 - 1 D 12.94

  Umfang der Rechte und Pflichten eines Beamten des höheren Dienstes bei der …

  Auszug aus BVerwG, 19.05.1998 - 1 D 20.96

  Über den (engeren) Zweck der Degradierung hinaus hat die Maßnahme auch pflichtenmahnende Wirkung auf die Beamtenschaft im allgemeinen (vgl. Urteil vom 27. Juni 1995 - BVerwG 1 D 12.94 - <BVerwGE 103, 248 = BVerwG DokBer B 1995, 315 = IÖD 1995, 270 = ZBR 1996, 52 = NVwZ-RR 1996, 97 = Buchholz 232 § 52 BBG Nr. 6> m.w.N.).

  Er liegt in seinem persönlichen Verantwortungsbereich und ist seinem schuldhaften Verhalten zuzurechnen (Urteil vom 27. Juni 1995 a.a.O. m.w.N.).

 
• BVerwG, 03.03.1998 - 1 D 6.97

  Disziplinarmaßnahmen wegen der Verletzung des Postgeheimnisses und eines …

  Auszug aus BVerwG, 19.05.1998 - 1 D 20.96

  Hier handelt es sich jedoch - auch im Vergleich zu den Fällen, die den Urteilen vom 3. März 1998 - BVerwG 1 D 6.97 - und vom 18. März 1998 a.a.O. zugrunde liegen - insoweit um einen Sonderfall, als der Beamte trotz der Verletzung des Postgeheimnisses lediglich auf zwei Waren- bzw. Werbesendungen zugegriffen hat, die für ihn von außen unzweifelhaft erkennbar nur einen insgesamt sehr geringen Warenwert besaßen, der deutlich unterhalb der Geringwertigkeitsgrenze von derzeit ca. 50, 00 DM, d.h. mindestens unterhalb der Hälfte dieses Grenzbetrags lag.

  Insoweit unterscheidet sich der hier zu beurteilende Sachverhalt von den Fallgestaltungen, die den Urteilen vom 3. März 1998 a.a.O. und vom 18. März 1998 a.a.O. zugrunde liegen und in denen der dortige Beamte auf Waren- bzw. Werbesendungen von einem Gesamtwert in Höhe von jeweils über 25, 00 DM zugegriffen hat.

• BVerwG, 11.11.1997 - 1 D 7.97

  Disziplinarmaßnahmen wegen der Verletzung des Postgeheimnisses und des …

  Auszug aus BVerwG, 19.05.1998 - 1 D 20.96

  Seine Aussagen hatten zu Geständnissen weiterer Mitarbeiter geführt (vgl. dazu Senatsurteil vom 11. November 1997 - BVerwG 1 D 7.97 -), u.a. der Kollegen Z. und G., die ebenso wie S. den Beamten, der jeglichen rechtswidrigen Umgang mit Postsendungen zunächst bestritten hatte, belasteten.
• BVerwG, 11.01.1994 - 1 D 3.93

  Entfernung aus dem Dienst als Disziplinarmaßnahme

  Auszug aus BVerwG, 19.05.1998 - 1 D 20.96

  Eigennützigkeit ist bereits dann gegeben, wenn ein Beamter aus persönlichen Gründen (z.B. aus Neugierde) sich den Inhalt von Postsendungen ansehen will und sie zu diesem Zweck - wie hier - öffnet (vgl. Urteil vom 11. Januar 1994 - BVerwG 1 D 3.93 -).

• BVerwG, 25.08.2009 - 1 D 1.08

  Posthauptsekretär (Schalterbeamter); Verstoß gegen Kassenvorschriften durch …

  Eigennützigkeit in diesem Sinne liegt bereits dann vor, wenn der Beamte aus persönlichen Gründen tätig geworden ist (stRspr, z.B. Urteil vom 19. Mai 1998 BVerwG 1 D 20.96 BVerwGE 113, 221 = Buchholz 232 § 54 Satz 2 BBG Nr. 17).
• VG Lüneburg, 29.10.2019 - 10 A 1/19

  Finanzbeamter; freiwillige Offenbarung vor Tatendeckung; innerdienstliches …

  Eigennützigkeit liegt dabei bereits dann vor, wenn der Beamte aus persönlichen (nicht notwendig) finanziellen Gründen (z.B. Neugierde) tätig wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.5.1998 - 1 D 20.96 -, juris Rn. 19).
• BVerwG, 13.12.2000 - 1 D 34.98

  Materielles Beamtendisziplinarrecht; Postbeamter; Abberufung des …

  Es gilt insoweit nichts anderes als für § 251 Abs. 2 Satz 1 StPO (vgl. dazu Urteil vom 19. Mai 1998 - BVerwG 1 D 20.96 -).

 
• BVerwG, 10.02.2010 - 2 WD 9.09

  Auswirkung; außerdienstlich; Baumarkt; Beförderungsverbot; Bemessungskriterium; …

  Eigennützigkeit ist schon dann gegeben, wenn der Soldat aus persönlichen Gründen gehandelt hat (vgl. Urteil vom 19. Mai 1998 - BVerwG 1 D 20.96 - BVerwGE 113, 221 = Buchholz 232 § 54 Satz 2 BBG Nr. 17 S. 52 zum Beamtendisziplinarrecht).
• BVerwG, 05.05.1999 - 1 D 37.98
  Wer sich als Beamter über diese aus leicht erkennbarer Notwendigkeit begründete Pflicht zu Vertrauenswürdigkeit aus materiell-eigennützigen Gründen hinwegsetzt, beweist im Kernbereich seiner Pflichten ein so hohes Maß an Pflichtvergessenheit und Vertrauensunwürdigkeit, daß er grundsätzlich mit der einseitigen Auflösung des Dienstverhältnisses rechnen muß (stRspr, z.B. Urteil vom 18. März 1998 - BVerwG 1 D 88.97 - ; Urteil vom 19. Mai 1998 - BVerwG 1 D 20.96 - ).

  Der Senat nimmt den geringen Wert zur Zeit mit ca. 50 DM an, ohne allerdings damit eine starre Grenze festzusetzen, wie es auch den Grundsätzen zu § 248 a StGB entspricht (stRspr, z.B. Urteile vom 18. März 1998 und vom 19. Mai 1998, a.a.O.).

  Dieser Sonderfall kommt aber nur dann in Betracht, wenn der Wert der Sendungen unterhalb der hälftigen Geringwertigkeitsgrenze von etwa 25 DM liegt (Urteil vom 19. Mai 1998, a.a.O.).

  Angesichts der erheblichen Bedeutung, die dem Schutz des Postgeheimnisses in der Rechtsordnung zukommt, sollen von dieser Ausnahme nur Bagatellfälle erfaßt werden (vgl. Urteil vom 19. Mai 1998, a.a.O.: Zueignung von 3 Warensendungen mit Süßigkeiten im Wert von insgesamt höchstens 12 DM, wobei eine Sendung beschädigt und offen war).

• BVerwG, 28.03.2017 - 2 B 9.16

  Tragfähige Schlüsse aus falschen Angaben in einem Förderantrag

  Die im angefochtenen Berufungsurteil zitierte Rechtsprechung des früheren Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichts zur Eigennützigkeit (UA S. 63) bezog sich hingegen auf anders gelagerte Fälle, nämlich solche des Zugriffs auf Postwarensendungen (BVerwG, Urteil vom 19. Mai 1998 - 1 D 20.96 - BVerwGE 113, 221), der betrügerischen Krediterschleichung (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2007 - 1 D 4.06 - juris) und der Vorteilsannahme (BVerwG, Urteil vom 19. Juni 2008 - 1 D 2.07 - juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2015 - 3d A 1161/11

  Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis wegen eines schwerwiegenden …

  Allerdings ist insofern zu berücksichtigen, dass der Beklagte sehr wohl im Eigeninteresse handelte - vgl. zur Eigennützigkeit i.S.v. § 54 S. 2 BBG a.F. BVerwG, Urteile vom 11. Juli 2007 -, 1 D 4.06 -, juris Rdn. 29, vom 19. Mai 1998 -1 D 20.96 -, BVerwGE 113, 221 = juris Rdn. 19, und vom 19. Juni 2008 - 1 D 2.07 -, Buchholz 235 § 25 BDO Nr. 5 = juris Rdn. 35 -, da er nach seinem Eingeständnis mit seinem Handeln eigene, wenngleich wissenschaftliche Zwecke verfolgte.
• BVerwG, 19.06.2008 - 1 D 2.07

  Zollamtsrat a. D. (Sachgebietsleiter, u. a. zuständig für die Abwicklung von …

  Eigennützigkeit in diesem Sinne ist bereits dann gegeben, wenn der Ruhestandsbeamte auch im Eigeninteresse gehandelt hat (Urteile vom 19. Mai 1998 BVerwG 1 D 20.96 BVerwGE 113, 221 und vom 11. Juli 2007 BVerwG 1 D 4.06 juris, jeweils m.w.N.).
• BVerwG, 15.08.2000 - 1 D 44.98

  Formelles und materielles Beamtendisziplinarrecht - Postbeamter im Ruhestand; …

  Wer sich als Beamter über diese aus leicht erkennbarer Notwendigkeit begründete Pflicht zur Vertrauenswürdigkeit aus materiell-eigennützigen Gründen hinwegsetzt, bewirkt im Kernbereich seiner Pflichten ein so hohes Maß an Pflichtwidrigkeit und Vertrauensunwürdigkeit, dass er grundsätzlich mit der einseitigen Auflösung des Dienstverhältnisses rechnen muss (stRspr, vgl. z.B. Urteil vom 19. Mai 1998 - BVerwG 1 D 20.96 - <BVerwGE 113, 221 = Buchholz 232 § 54 Satz 2 BBG Nr. 17>; Urteil vom 18. März 1998 - BVerwG 1 D 88.97 - m.w.N.).

  Der Senat nimmt den geringen Wert zurzeit mit etwa 50 DM an, ohne dadurch eine starre Grenze festzusetzen, wie es auch den Grundsätzen zu § 248 a StGB entspricht (stRspr, vgl. z.B. Urteil vom 19. Mai 1998, a.a.O.;… Urteil vom 18. März 1998, a.a.O.; Urteil vom 24. November 1992 - BVerwG 1 D 66.91 - <BVerwGE 93, 314 = BVerwG DokBer B 1993, 119 = NJW 1994, 210 = IÖD 1993, 115>).

• BVerwG, 24.11.1999 - 1 D 68.98

  Materielles Beamtendisziplinarrecht - Schalterbeamter der Bahn; Verfälschen des …

  Eigennützigkeit ist bereits dann gegeben, wenn ein Beamter aus persönlichen Gründen tätig geworden ist (Urteil vom 19. Mai 1998 - BVerwG 1 D 20.96 - NVwZ 1999, 662> m.w.N.).
• VG Wiesbaden, 09.07.2015 - 25 K 938/13

  Disziplinarverfahren; Dienstentfernung eines Beamten wegen eines Zugriffdelikts
• BVerwG, 09.11.1999 - 1 D 76.97

  Materielles Beamtendisziplinarrecht - Beamter des höheren Dienstes und Lehrer an …
• BVerwG, 15.03.2006 - 1 D 3.05

  Verwertbarkeit der Beschuldigteneinlassung vor der Kriminalpolizei; Zollbeamter …
• BVerwG, 10.10.2000 - 1 D 46.98
• VGH Hessen, 17.12.2015 - 26 A 1451/14

  Disziplinarrecht der Bundesbeamten
• VG München, 24.03.2020 - M 21a S 19.4505

  Sofortvollzug bei der Entlassung eines Beamten auf Probe wegen eines …
• BVerwG, 23.03.1999 - 1 D 45.98

  Disziplinarmaßnahmen wegen eines versuchten Betruges zu Lasten des Dienstherrn - …
• BVerwG, 16.09.1998 - 1 D 62.97

  Disziplinarmaßnahmen bei einer Verurteilung eines Postbeamten wegen der …
• VG Wiesbaden, 09.07.2015 - 28 L 1621/14

  Antrag auf Fristsetzung für den Abschluss eines Disziplinarverfahrens
• VG Berlin, 18.01.2011 - 80 K 26.10

  Disziplinarrecht - Versuchter Kollegendiebstahl, Schwelle der Geringwertigkeit, …
• BVerwG, 11.07.2007 - 1 D 4.06

  Zollobersekretär; Aushändigung eines dienstlichen Blanko-Briefbogens mit …
• VG Wiesbaden, 19.11.2014 - 25 K 1093/12

  Disziplinarklage auf Entfernung wegen eines Zugriffsdelikts
• BVerwG, 24.11.1999 - 1 D 7.98

  Pflichtwidrige Verknüpfung dienstlicher und privater Interessen zu eigennützigen …
• VG Berlin, 22.02.2011 - 80 K 33.10

  Rechtsschutz gegen Entfernung aus dem Dienst nach Diebstahl des Beamten