Rechtsprechung
   BVerwG, 07.06.2001 - 4 CN 1.01   

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https://dejure.org/2001,213
BVerwG, 07.06.2001 - 4 CN 1.01 (https://dejure.org/2001,213)
BVerwG, Entscheidung vom 07.06.2001 - 4 CN 1.01 (https://dejure.org/2001,213)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Juni 2001 - 4 CN 1.01 (https://dejure.org/2001,213)
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Naturschutzgebiet "Königsbrücker Heide"

§ 47 VwGO, eine Gemeinde ist grundsätzlich antragsbefugt für eine Normenkontrolle einer naturschutzrechtlichen Verordnung, die ihr Gebiet erfaßt (Einschränkung ihrer planerischen Freiheit), grundsätzliche Bejahung auch des Rechtschutzinteresses;

§ 1 Abs. 3 BauGB, ...

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Naturschutzgebiet; Planungshoheit; Naturschutzverordnung; Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Rechtsschutzinteresse.

  • Wolters Kluwer

    Naturschutzgebiet - Planungshoheit - Naturschutzverordnung - Bebauungsplan - Antragsbefugnis - Rechtsschutzinteresse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1 (n.F.); BNatSchG § 12
    Naturschutzgebiet; Planungshoheit; Naturschutzverordnung; Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Rechtsschutzinteresse

     
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umweltrecht - Normenkontrolle: Gemeinde antragsbefugt gegen NaturschutzVO?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Klagebefugnis einer Gemeinde gegen naturschutzrechtliche Verordnung; Zulässigkeit gemeindlicher Verkehrspolitik

  • nomos.de PDF, S. 51 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO; § 12 BNatSchG
    NaturschutzVO/Normenkontrollverfahren/Antragsbefugnis/Gemeinde/Fachplanung und gemeindliche Planungshoheit

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF, S. 51 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO; § 12 BNatSchG
    NaturschutzVO/Normenkontrollverfahren/Antragsbefugnis/Gemeinde/Fachplanung und gemeindliche Planungshoheit

  • hermanns-rechtsanwaelte.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    (RA Dr. Caspar David Hermanns)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 114, 301
  • NVwZ 2001, 1280
  • NJ 2001, 606
  • DÖV 2002, 75
  • BauR 2002, 1845
  • BauR 2002, 282
  • ZfBR 2002, 70
 
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Wird zitiert von ... (76)

  • BVerwG, 17.09.2003 - 4 C 14.01

    Erstplanungspflicht der Gemeinde; Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel; …

    Maßgebend sind ihre eigenen städtebaulichen Vorstellungen (stRspr; zuletzt Beschluss vom 5. August 2002 - BVerwG 4 BN 32.02 - NVwZ-RR 2003, 7; Urteil vom 7. Juni 2001 - BVerwG 4 CN 1.01 - BVerwGE 114, 301, m. w. N.).
  • BVerwG, 30.04.2004 - 4 CN 1.03

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; abwägungserheblicher Belang; Einbeziehung eines …

    Maßgebend sind ihre eigenen städtebaulichen Vorstellungen (stRspr BVerwG; zuletzt Beschluss vom 5. August 2002 - BVerwG 4 BN 32.02 - NVwZ-RR 2003, 7; Urteil vom 7. Juni 2001 - BVerwG 4 CN 1.01 - BVerwGE 114, 301 m.w.N.).
  • BVerwG, 05.11.2002 - 9 VR 14.02

    Gemeinde; kommunale Planungshoheit; Bauleitplanung; Fachplanung; …

    Die Frage, ob von einer Gemeinde geltend gemachte Belange unter dem genannten Aspekt abwägungsbeachtlich sind, betrifft im Streitfall in aller Regel - so auch im vorliegenden Fall - nicht die Zulässigkeit der von ihr eingelegten Rechtsbehelfe, sondern deren Begründetheit (vgl. zur Normenkontrolle BVerwG, Urteil vom 7. Juni 2001 - BVerwG 4 CN 1.01 - BVerwGE 114, 301 ).
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