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   BVerwG, 10.07.2001 - 1 C 35.00   

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https://dejure.org/2001,477
BVerwG, 10.07.2001 - 1 C 35.00 (https://dejure.org/2001,477)
BVerwG, Entscheidung vom 10.07.2001 - 1 C 35.00 (https://dejure.org/2001,477)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Juli 2001 - 1 C 35.00 (https://dejure.org/2001,477)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Feststellungsklage - Zulässigkeit - Feststellungsfähiges Rechtsverhältnis - Klagebefugnis - Ausschreibung - Einreiseverweigerung - Drittschutz - Subjektives Recht auf ermessensfehlerfreie Entscheidung - Schengener Informationssystem (SIS) - Religionsfreiheit - Religiöser ...

  • Judicialis

    GG Art. 4 Abs. 1; ; GG Art. 4 Abs. 2; ; VwGO § 42 Abs. 2; ; VwGO § 43; ; AuslG § 7 Abs. 1; ; AuslG § 7 Abs. 2; ; AuslG § 60 Abs. 3; ; SDÜ Art. 96 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellungsklage; Zulässigkeit; feststellungsfähiges Rechtsverhältnis; Klagebefugnis; Ausschreibung; Einreiseverweigerung; Drittschutz; subjektives Recht auf ermessensfehlerfreie Entscheidung; Schengener Informationssystem (SIS); Religionsfreiheit; religiöser Verein; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 4 Abs. 1 und 2 GG; § 60 Abs. 3 AuslG; Art. 92 ff SDÜ
    Ausländerrecht, Grundrechte, Zurückweisungsermessen; Berücksichtigung einer inländischen Religionsgemeinschaft (Mun-Sekte)

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 114, 356
  • NVwZ 2001, 1396
  • DVBl 2001, 1770
  • DÖV 2002, 31
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2019 - 4 A 1361/15

    Deutschland muss amerikanische Drohneneinsätze prüfen

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 9.1.1991 - 1 BvR 207/87 -, BVerfGE 83, 182 = juris, Rn. 44, 48 f.; BVerwG, Urteile vom 7.5.1996 - 1 C 10.95 -, BVerwGE 101, 157 = juris, Rn. 22, vom 28.2.1997 - 1 C 29.95 -, BVerwGE 104, 115 = juris, Rn. 18, und vom 10.7.2001 - 1 C 35.00 -, BVerwGE 114, 356 = juris, Rn. 15.
  • VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit …

    vgl. zur ständigen Rechtsprechung des BVerwG: Urteile vom 10. Juli 2001 - 1 C 35.00 -, juris Rn. 15; vom 26. November 2003 - 9 C 6.02 -, juris Rn. 28; vom 28. November 2007 - 9 C 10/07 -, Rn. 14 und vom 18. Dezember 2015 - 4 C 35/13 -, juris Rn. 51; weiter Happ, in: Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 42 Rn. 80; a.A. Wahl/Schütz, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO (Stand: Juni 2017), § 42 Abs. 2 Rn. 23 ff.; Sodan, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 42 Rn. 374 m.w.N.; Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl. 2017, § 42 Rn. 63.
  • BVerwG, 04.09.2003 - 1 B 288.02

    Ausschreibung; Einreiseverweigerung; Mun-Bewegung; subjektives Recht auf …

    Die Ausschreibung des religiösen Oberhaupts eines inländischen religiösen Vereins zur Einreiseverweigerung im Schengener Informationssystem kann die Religionsfreiheit des Vereins nur verletzen, wenn dem dadurch vereitelten Besuch des Oberhaupts nach der jeweiligen Glaubenslehre eine wesentliche, spezifisch religiöse Bedeutung zukommt (im Anschluss an das Urteil vom 10. Juli 2001 - BVerwG 1 C 35.00 - BVerwGE 114, 356).

    Die Beschwerde zeigt nämlich nicht - wie erforderlich - auf, dass sich die von ihr aufgeworfenen Rechtsfragen, soweit sie nicht bereits durch das Urteil des Senats vom 10. Juli 2001 - BVerwG 1 C 35.00 - BVerwGE 114, 356 geklärt sind, in dem angestrebten Revisionsverfahren stellen würden.

    Der Sache nach geht es dem Kläger dabei, wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 10. Juli 2001 (a.a.O.) ausgeführt hat, um die Feststellung, dass die Beklagte bei der Entscheidung über die Ausschreibung der Eheleute M. zur Einreiseverweigerung eigene Rechte des Klägers zu berücksichtigen hat.

    Nach den gerichtlichen Feststellungen im bisherigen Verfahren beabsichtigte Herr M., im Rahmen einer Vortragsreise durch Europa am 12. November 1995 bei einer Veranstaltung in einem Hotel in F. vor eingeladenen Mitgliedern der Vereinigungskirche und weiteren Gästen eine Ansprache zum Thema "Die wahre Familie und Ich" zu halten (vgl. Urteil vom 10. Juli 2001 a.a.O.).

    Der vom Berufungsgericht gezogene Vergleich mit dem "für eine Begegnung mit einem geistigen Oberhaupt typischen Charakter" verfehlt allerdings auch in diesem Zusammenhang den aufgezeigten Maßstab im Urteil des Senats vom 10. Juli 2001 (a.a.O.) , ebenso wie das vom Berufungsgericht beispielhaft genannte Erfordernis der einer göttlichen Offenbarung gleichkommenden Bedeutung der persönlichen Anwesenheit der Eheleute M. Die fehlerhaften Ausführungen des Berufungsgerichts rechtfertigen indes keine abweichende Beurteilung im Subsumtionsergebnis; sie geben auch keinen Anlass für eine erneute oder weiterführende Klärung durch das Revisionsgericht.

    Sie ändern nämlich nichts daran, dass allein eine inspirierende Wirkung, wie sie ganz allgemein mit einer persönlichen Begegnung zwischen herausragenden Persönlichkeiten und deren Anhängern - auch außerhalb religiöser Bezüge - regelmäßig verbunden sein dürfte, den Anforderungen im Urteil des Senats vom 10. Juli 2001 (a.a.O.) nicht genügt.

    Auch die vom Kläger gerügte Abweichung des Berufungsurteils von dem genannten Urteil des Senats vom 10. Juli 2001 (a.a.O.) rechtfertigt nicht die Zulassung der Revision.

    Der Beschwerde lässt sich, wie bereits dargestellt, nicht entnehmen, dass bei richtiger Handhabung der Maßstäbe im Urteil des Senats vom 10. Juli 2001 (a.a.O.) dem seinerzeit vereitelten Besuch der Eheleute M. nach der Glaubenslehre der Vereinigungskirche eine wesentliche, spezifisch religiöse Bedeutung im Sinne dieser Rechtsprechung zugekommen wäre.

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