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   BVerwG, 11.07.2001 - 11 C 14.00   

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https://dejure.org/2001,47
BVerwG, 11.07.2001 - 11 C 14.00 (https://dejure.org/2001,47)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.2001 - 11 C 14.00 (https://dejure.org/2001,47)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 2001 - 11 C 14.00 (https://dejure.org/2001,47)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Flugplatz Bitburg; Militärflugplatz; NATO-Reserveflugplatz; zivile Mitbenutzung; Konversion; Umwidmung; Flugplatz; Anlagenbegriff; Verfügbarkeit des Luftraums; Luftkontrolle; Vorrang militärischen Flugverkehrs; amerikanische Fluglotsen; Letter of Agreement;

  • Wolters Kluwer

    Flugplatz Bitburg - Militärflugplatz - NATO-Reserveflugplatz - Luftkontrolle - Vorrang militärischen Flugverkehrs - Sichtflugbetrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Flugplatz Bitburg; Militärflugplatz; NATO-Reserveflugplatz; zivile Mitbenutzung; Konversion; Umwidmung; Flugplatz; Anlagenbegriff; Verfügbarkeit des Luftraums; Luftkontrolle; Vorrang militärischen Flugverkehrs; amerikanische Fluglotsen; Letter of Agreement; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zivile Mitbenutzung des Militärflughafens Bitburg genehmigungsfähig

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Militärflugplätze können auch für zivilen Luftverkehr geöffnet werden

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Planrechtfertigung bei Planfeststellungen" von Professor Dr. Hans D. Jarass, original erschienen in: NuR 2004, 69 - 75.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 114, 364
  • NVwZ 2002, 350
  • DVBl 2001, 1848
  • DÖV 2002, 305
 
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Wird zitiert von ... (218)

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Zugleich stellen sie "Zwecke der Zivilluftfahrt" dar, für die § 28 Abs. 1 LuftVG die Enteignung zulässt (vgl. BVerwG, Urteile vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 u.a. - a.a.O., S. 120, vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - a.a.O., S. 232 f. und Urteil vom 11. Juli 2001 - BVerwG 11 C 14.00 - BVerwGE 114, 364, 375).

    Zum Beleg für die Zulässigkeit einer solchen Angebotsplanung beruft die Planfeststellungsbehörde sich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juli 2001 - BVerwG 11 C 14.00 - (BVerwGE 114, 364).

  • VG Hamburg, 27.08.2002 - 15 VG 1383/02

    Welche Fluglärmimmissionen sind hinzunehmen?

    Eine planerische Ermessensentscheidung trägt ihre Rechtfertigung nicht schon in sich selbst, sondern ist im Hinblick auf die von ihr ausgehenden Einwirkungen auf Rechte Dritter rechtfertigungsbedürftig (BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg - BVerwG, Urteil vom 7.7.1978, BVerwGE 56, 110 ff. - Frankfurt Startbahn West - grundlegend: BVerwG, Urteil vom 14.2.1975, BVerwGE 48, 56 ff. - B 42 -).

    Hierbei handelt es sich um die der behördlichen Abwägungsentscheidung vorgelagerte Rechtsfrage, ob das konkrete Vorhaben gemessen an den gesetzlichen Zielen vernünftigerweise geboten ist (BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg -).

    Diese ist der vollen richterlichen Überprüfung unterworfen (BVerwG, Beschluss vom 25.10.2001, Az: 11 A30/00, Juris, sowie BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg -).

    Voraussetzung für das Erfordernis einer Planrechtfertigung ist eine Einwirkung auf Rechte Dritter (BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg - BVerwG, Urteil vom 14.2.1975, BVerwGE 48, 56 ff. - B 42 - BVerwG, Urteil vom 7.7.1978, BVerwGE 56, 110 ff. - Frankfurt Startbahn West - vgl. zur Terminologie insbesondere Ipsen, JZ 1997, 473 ).

    Insbesondere im Bitburg-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff.) stand keine enteignungsrechtliche Vorwirkung der Planung an, vielmehr war Streitgegenstand eine reine Lärmbetroffenheit der Kläger, die kein enteignungsrelevantes Maß erreichte (vgl. dazu auch die Vorinstanz, OVG Koblenz, Urteil vom 26.9.2000, 7 C 10088/99, Juris).

    Auf Grund des Gesetzesvorbehaltes müssen die Ziele eines Vorhabens in ihren grundlegenden Konturen vom Gesetzgeber definiert werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg - BVerwG, Urteil vom 8.7.1998, BVerwGE 107, 142 ff. - Flughafen Erfurt - ; Kühling/Herrmann, Fachplanungsrecht, 2. Aufl. 2000, Rnr. 274; Bonk/Neumann in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 6. Aufl. 2001, § 72 Rnr. 34).

    Die Allgemeinwohlbindung verlangt, dass die Ziele dazu bestimmt sind, dem allgemeinen Wohl zu dienen (BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg - Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, 2. Auflage 1998, Rnr. 2170; Herrmann, NuR 2001, 551 ).

    Sie sind im Hinblick auf die Einwirkung in Rechte Dritter jedoch nicht rechtfertigungsfähig (BVerwG, Urteil vom 7.7.1978, BVerwGE 56, 110 - Frankfurt Startbahn West -), da sie nicht von verfassungsrechtlich zulässigen Planungszielen gedeckt werden (ähnlich BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg - vgl. auch Herrmann, NuR 2001, 551 ).

    Ein Vorhaben ist gerechtfertigt, wenn es - als Gesamtheit betrachtet - vernünftigerweise geboten ist (BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg -).

    Diese Wertung kann nur nach Maßgabe der vom zuständigen Gesetzgeber - insbesondere im konkret anzuwendenden Fachplanungsgesetz - festgelegten Ziele einer solchen Planung getroffen werden (BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg - zuerst dazu BVerwG, Urteil vom 14.2.1975, BVerwGE 48, 56 ff. - B 42 - siehe auch BVerwG, Urteil vom 22.3.1985, BVerwGE 71, 166 ff.; BVerwG, Urteil vom 24.11.1989, BVerwGE 84, 123 ff. - Hochrheinautobahn A 98 - Kühling/Herrmann, Fachplanungsrecht, 2. Aufl. 2000, Rnr. 274; Bonk/Neumann in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 6. Aufl. 2001, § 72 Rnr. 34).

    Wenngleich die im Rahmen der Planrechtfertigung zu beantwortende Frage der Erforderlichkeit eines Vorhabens in Hinblick auf die gesetzlichen Ziele lediglich "grobe und einigermaßen offensichtliche Missgriffe" ausschließen soll (BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg -) und damit nur die Prüfungsdichte einer Plausibilitätskontrolle verlangt (so Groß, VerwArch 88, 89 ), kann dieser Maßstab nicht für die Ermittlung der zulässigen Ziele, die einen Plan zu rechtfertigen mögen, gelten (so auch Ramsauer/Bieback, NVwZ 2002, 277 ff.).

    Damit hat der Gesetzgeber nicht nur das öffentliche Interesse bezeichnet, welches die denkbar weitgehendste Beeinträchtigung des Eigentums zu rechtfertigen vermag, sondern generell das Ziel vorgegeben, das geeignet ist, sich gegen Rechtspositionen Dritter durchzusetzen (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg -).

    Herausgestellt wird dabei die Verkehrsfunktion des Gesetzes speziell in Bezug auf den allgemeinen, d.h. öffentlichen, und zivilen Luftverkehr (BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg -).

    Dient ein Vorhaben grundsätzlich jenem allgemeinen Verkehr der Zivilluftfahrt, dessen Gemeinwohlbezug unzweifelhaft ist, kann die konkret geplante Maßnahme verschiedenen Detailzielen dienen, so der Bewältigung eines größeren Verkehrsaufkommens oder aber auch der Verbesserung der Verkehrssicherheit (BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg -), die beide ebenfalls im LuftVG erkennbar eine gesetzliche Grundlage haben (siehe dazu Hönig, Fachplanung und Enteignung, 2001, S. 200, 203 f.).

    Nichts anderes ergibt sich daraus, dass in der Verkehrswegeplanung die Wirtschaftsstrukturförderung als Grund für den Ausbau eines Verkehrswegs oder einer Verkehrsanlage anerkannt ist (z.B. BVerwG, Urteil vom 11.7.2001, DVBl 2001, 1848 ff. - Flugplatz Bitburg - zum Luftverkehr; BVerwG, Beschluss vom 17.2.1997, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 127 S. 178 f. - BAB A 20 - und BVerwG, Urteil vom 22.3.1985, BVerwGE 71, 166 zum Straßenverkehr; OVG Lüneburg, Urteil vom 7.1.1999, 3 K 4464/94, Leitsatz in Juris - Meyer-Werft - zum Schiffsverkehr).

  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter

    Deswegen wird in der Rechtsprechung eine Wahrunterstellung dann als unzulässig angesehen, wenn der maßgebliche Sachverhalt dadurch nicht in sachdienlicher Weise erfasst werden kann (vgl. z.B. Urteil vom 11. Juli 2001 - BVerwG 11 C 14.00 - Buchholz 442.40 § 8 LuftVG Nr. 19 S. 25).
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