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   BVerwG, 17.09.2003 - 4 C 14.01   

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https://dejure.org/2003,60
BVerwG, 17.09.2003 - 4 C 14.01 (https://dejure.org/2003,60)
BVerwG, Entscheidung vom 17.09.2003 - 4 C 14.01 (https://dejure.org/2003,60)
BVerwG, Entscheidung vom 17. September 2003 - 4 C 14.01 (https://dejure.org/2003,60)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 3 und 4, § 2 Abs. 2, § 34; BauNVO § 11 Abs. 3; ROG § 3 Nr. 2
    Erstplanungspflicht der Gemeinde; Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel; interkommunales Abstimmungsgebot; Ziele der Raumordnung; Zentrale-Orte-System; Kommunalaufsicht.

  • Judicialis

    Erstplanungspflicht der Gemeinde; Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel; interkommunales Abstimmungsgebot; Ziele der Raumordnung; Zentrale-Orte-System; Kommunalaufsicht

  • Wolters Kluwer

    Rechtsgrundlage einer gemeindlichen Erstplanungspflicht im unbeplanten Innenbereich; Verdichtung des Planungsermessens der Gemeinde zur strikten Planungspflicht; Vorliegen qualifizierter städtebaulicher Gründe von besonderem Gewicht; Begründung eines qualifizierten ...

  • esolde.uni-bayreuth.de

    Erstplanungspflicht der Gemeinde | Interkommunales Abstimmungsgebot, Planungsermessen, Planungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeindliche Erstplanungspflicht im unbeplanten Innenbereich; Erstplanungspflicht der Gemeinde - Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel; interkommunales Abstimmungsgebot; Ziele der Raumordnung; Zentrale-Orte-System; Kommunalaufsicht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist die Gemeinde zur Bauleitplanung verpflichtet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Pflicht zum Erlass eines Bebauungsplans

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gemeindliche Planungspflicht gegen Wildwuchs im Innenbereich! (IBR 2004, 96)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Raumordnungsziele als höherrangiges Recht" von Prof. Dr. Kay Waechter, original erschienen in: DÖV 2010, 493 - 503.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 119, 25
  • NVwZ 2004, 220
  • DVBl 2004, 239
  • BauR 2004, 375 (Ls.)
  • BauR 2004, 443
  • ZfBR 2004, 171
 
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Wird zitiert von ... (249)

  • BVerfG, 17.12.2013 - 1 BvR 3139/08

    Urteil in Sachen "Braunkohlentagebau Garzweiler": Rechtsschutz Enteignungs- und

    Dass das Vorhaben lediglich erforderlich in dem Sinne sein muss, dass es "vernünftigerweise geboten" ist, entspricht auch der ständigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 132, 261 m.w.N.), wurde von den Ausgangsgerichten des vorliegenden Verfahrens sowie des Verfahrens 1 BvR 3139/08 ebenfalls vertreten und deckt sich mit den an die so genannte Planrechtfertigung gestellten Anforderungen der Rechtsprechung im Fach- und Bauleitplanungsrecht (vgl. etwa BVerwGE 120, 1 ; 125, 116 ; 127, 95 und zu § 1 Abs. 3 BauGB BVerwGE 119, 25 ; ferner BVerwGE 116, 144 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 2003 - 4 C 14.01 -, BVerwGE 119, 25 = juris Rn. 16 ff., 30 ff.; OVG NRW, Urteil vom 12. Juni 2012 - 8 D 38/08.AK, NuR 2012, 722 = juris Rn. 148 ff.
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Aus § 1 Abs. 4 BauGB kann sogar eine Planungspflicht erwachsen (BVerwG, Urteil vom 17. September 2003 - BVerwG 4 C 14.01 - BVerwGE 119, 25).
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